Haus- und Vereinsdurchsuchungen in Osnabrück und Münster

Unter massiver Polizeipräsenz wurden der kurdische Verein in Osnabrück und die Privatwohnung einer Verantwortlichen des Vereins in Münster von der Polizei und Staatsschutz durchsucht.

Einen Tag nach einer Solidaritätsveranstaltung für Rojava in Münster wurden gestern um 14 Uhr gleichzeitig der kurdische Verein in Osnabrück und die Wohnung einer Verantwortlichen des kurdischen Vereins in Münster von der Polizei und Staatsschutz durchsucht.

Die Durchsuchungen fanden unter massiver Polizeipräsenz statt und sowohl im kurdischen Verein in Osnabrück als auch in der Privatwohnung in Münster wurden dutzende Vereinsunterlagen, Bücher, Broschüren, Computer und Telefone beschlagnahmt.

In einer Presseerklärung verurteilte der Dachverband FED-MED NRW (Föderation der Freiheitlichen Gesellschaft Mesopotamiens in NRW e.V.) die Hausdurchsuchungen und wies darauf hin, dass solche Maßnahmen keinesfalls neu sind; diese Hausdurchsuchungen sind Teil einer systematischen Kriminalisierungspolitik, die der deutsche Staat gegenüber kurdischen Aktivist*innen führt.

Außerdem ruft der Dachverband dazu auf, sich solidarisch mit den Menschen Rojavas sowie den kriminalisierten Gesellschaftszentren hier zu zeigen.