Wahlen in Ostkurdistan und im Iran

Im Iran und in Ostkurdistan finden Parlamentswahlen statt. Die Beteiligung wird mit Spannung erwartet, da die Opposition zum Boykott aufgerufen hat.

Seit heute früh finden die elften Parlamentswahlen im Iran statt. 57.918.000 Wahlberechtigte können aus 7.148 vom Regime genehmigten Kandidaten 290 Abgeordnete wählen. Auch wenn die Zahl der Kandidaten hoch erscheint, so wurden doch mehr als 7.296 vom „Wächterrat“ abgelehnt. Aus Protest gegen diese diktatorischen Maßnahmen entschied sich die Opposition zum Wahlboykott.

Am 9. Februar hatten auch die ostkurdische Graswurzelbewegung KODAR und die Partei für ein freies Leben (PJAK) zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Beide Organisationen erklärten, dass die Wahlen nur eine Formalität und antidemokratisch seien. Sie protestierten gegen die Nichterfüllung der Forderungen der Bevölkerung und betonten, dass das neue Parlament ebenfalls nur eine Pro-Forma-Institution werde, welche die Forderungen der Bevölkerung ignoriere.

Die Stimmabgabe wird bis 17.00 Uhr Ortszeit fortgesetzt, im Falle einer niedrigen Wahlbeteiligung kann diese Frist noch um einige Stunden verlängert werden.