USA warnen vor Zusammenbruch syrischer Übergangsregierung
Die syrische Übergangsregierung steht nach Einschätzung der USA vor einem Kollaps. Dies würde im Grunde die Spaltung des Landes bedeuten, so US-Außenminister Marco Rubio.
Die syrische Übergangsregierung steht nach Einschätzung der USA vor einem Kollaps. Dies würde im Grunde die Spaltung des Landes bedeuten, so US-Außenminister Marco Rubio.
Die Führung in Damaskus steht nach Darstellung der USA möglicherweise vor dem Zusammenbruch. „Nach unserer Einschätzung ist die Übergangsregierung, offen gesagt, angesichts der vor ihr liegenden Herausforderungen vielleicht nur noch Wochen, nicht viele Monate, von einem möglichen Kollaps und einem umfassenden Bürgerkrieg epischen Ausmaßes entfernt“, sagte Außenminister Marco Rubio am Dienstag vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats. Dies würde im Grunde die Spaltung des Landes bedeuten.
Hintergrund der Äußerungen Rubios sind unter anderem eine Reihe von bewaffneten Angriffen und Massakern gegen die drusischen und alawitischen Minderheiten in Syrien. Die Warnungen des US-Chefdiplomaten kommen dennoch überraschend. US-Präsident Donald Trump hat sich vergangene Woche am Rande seiner Reise in die Golfstaaten erstmals mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa getroffen und sich danach überschwänglich über ihn geäußert, ihn sogar einen „Kämpfer“ genannt.
Zudem kündigte Trump die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Syrien an, um dem Land den Wiederaufbau und wirtschaftliche Stabilität zu ermöglichen. Dazu wurde Rubio vom Ausschuss befragt. Den Mitarbeiter:innen seines Ministeriums in der Türkei werde erlaubt, mit den örtlichen Behörden in Syrien zu klären, welche Art von Hilfe sie benötigen, kündigte er an.
Rubio argumentierte, wenn es Austausch zwischen der syrischen Übergangsregierung und den USA gebe, habe das Land eine Chance – andernfalls nicht. Er hob auch hervor, dass eine Destabilisierung Syriens erfahrungsgemäß weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Region habe – insbesondere auf den Libanon, der eng mit Syrien verflochten sei.
„Wenn man die Geschichte der Region betrachtet, wird die Region instabil, wenn Syrien instabil ist“, warnte er. Die USA müssten hier eine aktive Rolle übernehmen, um „große sicherheitspolitische Chancen“ zu nutzen. Syrien wird von einer Übergangsregierung von Islamisten unter Führung des Al-Qaida-Ablegers „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) geführt, die im Dezember den Präsidenten Baschar al-Assad stürzten.