Der kurdische Politiker Abdul Latif Raschid (YNK), der vergangene Woche zum neuen Präsidenten des Iraks gekürt worden war, hat in der Hauptstadt Bagdad seinen Amtseid abgelegt. „Ich schwöre bei Gott, die Verfassung und die Gesetze Iraks gewissenhaft zu befolgen“, sagte der 78-Jährige am Montag bei seiner Vereidigung im Präsidentenpalast Salam.

Raschid war am Donnerstag zum neuen Präsidenten des Landes gewählt worden. Er hatte sich mit 160 Stimmen gegen seinen Konkurrenten und Parteigenossen Barham Salih, den bisherigen Amtsinhaber, durchgesetzt. An seiner Vereidigung nahmen seine Ehefrau Shahnaz Ibrahim Ahmed, sowie Fraktionsvorsitzenden der Parteien im irakischen Parlament, Regierungsvertreter, hochrangige Militärs und der frühere Präsident Fuad Masum (2014-2018) teil. Barham Salih glänzte bei der Zeremonie mit Abwesenheit.

„Wir werden unser Augenmerk darauf richten, was das irakische Volk von der neuen Regierung erwartet, von der wir hoffen, dass sie schnell gebildet wird und kraftvoll, kompetent und geeint ist“, sagte Raschid während seiner Rede und fügte hinzu, dass er alles in seiner Macht Stehende tun werde, um sein Ziel zu erreichen, politische Kräfte enger zusammenzubringen, um bestehende Probleme und Konflikte zu lösen, einschließlich jener zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der Regionalregierung der Kurdistan-Region Irak (KRI).

Wer ist Abdul Latif Raschid?

Abdul Latif Raschid wurde 1944 in Silêmanî geboren. Er gilt als langjähriger Weggefährte des Parteibegründers Celal Talabanî und ist mit Shahnaz Ibrahim Ahmed, die zum Exekutivausschuss des YNK-Politbüros gehört, verheiratet. Der in Großbritannien ausgebildete Ingenieur war von 2003 bis 2010 der für die Wasserversorgung zuständige Minister des Iraks in der Regierung von Nuri al-Maliki. Zuvor war er Projektleiter der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen im Jemen und in Saudi-Arabien.

Präsidentenamt weitgehend repräsentativ

Das irakische Präsidentenamt, das für die Dauer von vier Jahren ausgeübt wird, ist weitgehend repräsentativ. Allerdings gab es seit der Parlamentswahl im Oktober 2021 keine Einigung auf einen neuen Präsidenten und einen neuen Regierungschef, was die innenpolitische Krise im Irak weiter befeuerte.

Nach seiner Wahl hatte Raschid den schiitischen Politiker Mohammed Schia al-Sudani zum Ministerpräsidenten ernannt und ihn mit der Regierungsbildung beauftragt. Der 52-Jährige hatte von Raschid den Auftrag erhalten, die zerstrittenen schiitischen Fraktionen im Irak zu versöhnen. Er wird dabei insbesondere vor der Aufgabe stehen, die Anhängerschaft des einflussreichen Schiitenführers Moktada al-Sadr für sich zu gewinnen.

Zum Auftakt der Parlamentssitzung zur Wahl des Präsidenten waren Raketen auf die „Grüne Zone“ in Bagdad abgefeuert worden, zehn Menschen wurden verletzt. In der eigentlich hoch gesicherten Gegend befinden sich unter anderem das Parlament, Botschaften und Regierungseinrichtungen.