Die EU will am Montag Sanktionen wegen Verstößen gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verhängen. Wie es am Freitag aus EU-Kreisen hieß, haben sich die Mitgliedsstaaten auf eine Liste mit Unternehmen und Personen verständigt, die Schiffe, Flugzeuge oder andere Logistik für den Transport von Kriegsmaterial bereitstellt haben. Konkret soll es um drei Firmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan sowie um zwei Personen aus Libyen gehen.  

Die Sanktionen werden Reise- und Vermögenssperren umfassen. Zudem dürfen europäische Unternehmen mit den betroffenen Unternehmen und Personen keine Geschäfte mehr machen. Um welche Unternehmen und Personen es sich handelt, ist bisher unbekannt. Die Sanktionen treten am Montag mit einem Beschluss der EU-Außenminister in Kraft.

Die Sanktionen gelten als zahnlos, da sie Staaten wie die Türkei nicht daran hindern, weitere Waffen und Söldner an das Islamistenregime in Tripolis zu schicken. Selbst die EU-Marinemission „Irini“ ist nicht in der Lage, die von türkischen Kriegsschiffen begleiteten Waffentransporte zu stoppen.