Der kurdische Politiker Tuncer Bakırhan hat bei einem Besuch in der Metropole Amed (tr. Diyarbakır) für die Einbindung aller kurdischen Kräfte in einen möglichen politischen Lösungsprozess geworben. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Initiative für eine demokratische Einheit besuchte der Ko-Vorsitzende der DEM-Partei mehrere kurdische Parteien und Organisationen, darunter die Partei PÎA, die Revolutionär-Demokratische Kulturvereinigung (DDKD) sowie die kurdischen Kommunist:innen (KKP).

„Dieser Prozess betrifft uns alle“

Im Mittelpunkt der Gespräche standen laut Bakırhan Abdullah Öcalans Friedensaufruf vom 27. Februar sowie die Notwendigkeit einer gestärkten kurdischen Einheit angesichts der regionalen Entwicklungen im Nahen Osten.

Ziel des Austauschs sei es, die Meinungen, Kritikpunkte und Vorschläge der kurdischen Parteien aufzunehmen und gegebenenfalls in weitere Gespräche mit einzubringen. Besonders hervor hob Bakırhan, dass Abdullah Öcalan selbst betont habe, die Perspektiven kurdischer Parteien seien für ihn essenziell. „Er hat uns gebeten, diese Stimmen sorgfältig zu dokumentieren und ihn darüber zu informieren“, so Bakırhan.

Bei der Kommunistischen Partei Kurdistans

In einem Pressegespräch nach dem Treffen mit der PÎA betonte Bakırhan, der laufende politische Prozess sei keine bilaterale Angelegenheit zwischen der DEM-Partei und der AKP-Regierung: „Diese Frage betrifft die gesamte Gesellschaft in diesem Land – 86 Millionen Menschen, die ein gleichberechtigtes und demokratisches Zusammenleben verdienen.“ Frieden in der Türkei würde sich auch auf die benachbarten Länder auswirken.

Öcalan will mit Barzanî und Talabanî sprechen

Angesprochen auf Berichte, wonach Abdullah Öcalan den Wunsch geäußert habe, mit kurdischen Führungspersönlichkeiten wie Mesûd Barzanî (PDK) oder Bafel Talabanî (YNK) zu sprechen, sagte Bakırhan: „Öcalan misst der kurdischen Einheit seit Jahrzehnten große Bedeutung bei. Ein Austausch mit führenden Persönlichkeiten aus Südkurdistan oder anderen Teilen Kurdistans ist nicht nur legitim, sondern angesichts der regionalen Entwicklungen auch politisch notwendig.“ Die DEM-Partei unterstütze diesen Wunsch ausdrücklich und wolle entsprechende Gesprächskanäle prüfen.

Zwei Konferenzen zur kurdischen Einheit geplant

Während des Treffens mit der DDKD kündigte deren Sprecher Mehmet Kamaç zwei geplante Konferenzen zur kurdischen Einheit an: Eine am 26. Juli in Bazîd (Doğubayazıt) und eine weitere im Oktober in Mêrdîn (Mardin).

In weiteren Gesprächen mit der Azadî-Partei, der PDK-Türkei sowie der Sozialistischen Partei Kurdistans (PSK) wurde die Forderung nach einem stärkeren Fokus auf die kurdische Muttersprache, kulturelle Rechte und politische Teilhabe bekräftigt. Die Treffen fanden größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Einheit als Voraussetzung für Dialog und Frieden

Die Beteiligten waren sich einig, dass eine stabile kurdische Zusammenarbeit eine Grundvoraussetzung für den Erfolg künftiger Friedensinitiativen sei. Gülcan Kaçmaz Sayyiğit, Ko-Sprecherin der Initiative für demokratische Einheit, sagte: „Die aktuellen politischen und geopolitischen Umbrüche machen eine abgestimmte Positionierung kurdischer Parteien dringender denn je.“

Die DEM-Partei kündigte an, den Dialog mit weiteren zivilgesellschaftlichen und politischen Kräften fortzusetzen. Es gehe darum, eine breit abgestützte demokratische Plattform zu schaffen, die langfristig zu einer politischen Lösung der kurdischen Frage beiträgt.