Russland und die Türkei haben die Einrichtung eines gemeinsamen Überwachungszentrum zur Einhaltung der Waffenruhe in Arzach (Bergkarabach) angekündigt. Wie das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte, wurde das Memorandum über die Einrichtung des Zentrums zwischen dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und seinem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar unterzeichnet.
Das Zentrum zum Monitoring des Waffenstillstands wird sich laut Schoigu auf dem Territorium des aserbaidschanischen Kernlandes befinden. Die Militärs beider Länder sollen Informationen über die Lage an der Trennlinie erfassen und auswerten sowie Handlungen prüfen, die mit Verstößen gegen die erzielten Vereinbarungen zusammenhängen. Die Türkei und Aserbaidschan propagieren indes, das Überwachungszentrum werde „auf von der Besatzung befreitem Gebiet” angesiedelt.
„Die Präsenz der russischen Friedenskräfte wird Stabilität im Krisengebiet gewährleisten, Fluchtbewegungen stoppen und die Rückführung der Flüchtlinge in ihre Häuser ermöglichen“, sagte Schoigu. Das Überwachungszentrum werde es den Parteien ermöglichen, eine zuverlässige Kontrolle über die Einhaltung des Waffenstillstands auszuüben. Damit werde eine solide Grundlage für die Lösung des langjährigen Konflikts gelegt, führte der russische Ressortchef weiter aus.
Im Krieg um Arzach war in der Nacht zum Dienstag auf Druck Wladimir Putins ein Abkommen über das Ende der Kampfhandlungen in der Kaukasusrepublik unterzeichnet worden. Kernpunkt der Vereinbarung ist die Entsendung von russischen Friedenssoldaten, zudem gibt es territoriale Zugeständnisse. Unter den abgetretenen Gebieten gibt es auch wichtige Verbindungen zwischen Armenien und der Hauptstadt Stepanakert in Arzach. Bereits am Dienstag landeten die ersten von insgesamt rund 2.000 russischen Soldaten in der Region. Insgesamt sollen 90 Schützenpanzerwagen und 380 Spezialfahrzeuge in der Region stationiert werden.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Mittwoch vor einer Fraktionssitzung seiner Partei in der Hauptstadt Ankara, die Türkei werde sich zusammen mit Russland an den Friedenskräften beteiligen, um die Umsetzung der Waffenruhe zu beobachten. Dagegen äußerte Kremlsprecher Dmitri Peskow, es sei mit Ankara nicht über gemeinsame Friedenstruppen gesprochen worden. Auch das Überwachungszentrum werde nicht in Gebieten in Arzach hochgezogen.