Armenien: Außenminister Sohrab Mnatsakanyan tritt zurück

Der armenische Außenminister Sohrab Mnatsakanyan ist zurückgetreten. Hintergrund dürften die Proteste in dem Land gegen das Abkommen mit Aserbaidschan sein.

Armeniens Außenminister Sohrab Mnatsakanyan ist von seinem Amt zurückgetreten. Das gab am Montag die Ministeriumssprecherin Anna Nagdaljan bekannt. Hintergrund dürften die Proteste in dem Land gegen das Abkommen mit Aserbaidschan über ein Ende des Krieges in Arzach (Bergkarabach) sein.

Vergangenen Montag hatten sich Armenien und Aserbaidschan unter russischer Vermittlung nach wochenlangen schweren Kämpfen um die Kaukasusrepublik auf einen Waffenstillstand geeinigt. Für die armenische Seite bedeutet das Abkommen den Verlust großer Gebiete in Arzach. Teil der Vereinbarung ist zudem der Einsatz von rund 2.000 russischen Friedenssoldaten in der Region. Sie sollen die Einhaltung der Waffenruhe überwachen.

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan steht nach seiner Zustimmung zur Waffenruhe in Arzach bei zahlreichen Armenierinnen und Armeniern in der Kritik. Der Berliner Jurist Hovhannes Gevorkian bezeichnet den Vertrag mit dem Regime in Aserbaidschans Hauptstadt Baku als „kolonialistisch“ sowie als Demütigung für Armenien. Er belohne die Kriegsverbrechen der beiden Diktatoren Erdogan und Aliyev.

Durch den Deal verlieren nicht nur unzählige Menschen in Arzach ihre angestammte Heimat, Aserbaidschan bekommt auch eine direkte Verbindung nach Nachitschewan und kann die Route in Armenien unter Bewachung des russischen Geheimdienstes nutzen. „Der langjährige Traum der Panturkisten, eine Verbindung von Ankara nach Baku, wird unter russischer Mithilfe Realität“, so Gevorkian. Damit werde Armenien endgültig zu einer Kolonie Russlands.

Die Opposition in Armenien fordert seit Tagen den Rücktritt von Regierungschef Paschinjan. Bei Protesten hatten ihn Demonstrierende immer wieder als „Verräter” beschimpft, dennoch schließt der 45-Jährige einen Rücktritt nach wie vor aus. „Es gibt nur ein Thema auf meiner Agenda: die Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit des Landes“, sagte Paschinjan am Montag in der Hauptstadt Jerewan. Einen alternativen Plan hat die Opposition bislang nicht vorgelegt.