USA setzen erste Syrien-Sanktionen aus
Die US-Regierung hat damit begonnen, Sanktionen im Wirtschaftsbereich gegen Syrien auszusetzen. Damit werde der Weg für neue Investitionen und Finanzdienstleistungen frei, erklärte das US-Finanzministerium.
Die US-Regierung hat damit begonnen, Sanktionen im Wirtschaftsbereich gegen Syrien auszusetzen. Damit werde der Weg für neue Investitionen und Finanzdienstleistungen frei, erklärte das US-Finanzministerium.
Die US-Regierung hat mit der Aussetzung der Sanktionen gegen Syrien begonnen. Ziel sei es, neue Investitionen in Syrien zu fördern und dem Land dabei zu helfen, Frieden und Stabilität zu erreichen, teilte Finanzminister Scott Bessent mit. Das Außenministerium der syrischen Übergangsregierung begrüßte die Entscheidung und sprach von einem „positiven Schritt“, um das „Leid des Landes zu lindern“.
Mit Aufhebung der Wirtschaftssanktionen wird unter anderem der Weg frei für neue Investitionen und Finanzdienstleistungen sowie für Transaktionen im Zusammenhang mit Erdöl oder Erdölprodukten, die aus Syrien stammen, erklärte das US-Finanzministerium. Weiterhin nicht genehmigt sind Transaktionen, von denen Russland, der Iran oder Nordkorea profitieren. Ebenfalls verboten bleibt, mit Personen oder Firmen Geschäfte zu machen, die zuvor mit Sanktionen belegt worden waren und nun nicht explizit davon ausgenommen wurden.
US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche angekündigt, dass die USA alle Sanktionen gegen Syrien aufheben wollen. Syriens selbsternannte und aus der Islamistenmiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) hervorgegangene neue Führung bemüht sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft und fordert die Aufhebung aller Sanktionen. Während des jahrelangen Syrien-Krieges unter Assad hatten viele Länder Damaskus mit Sanktionen belegt.