Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen will die Genfer Syrienverhandlungen wieder in Gang bringen. Die Vertreter der Konfliktparteien hätten sich bereit erklärt, neue Gespräche zu führen, sobald es die Pandemie zulässt.
Wie der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, mitteilt, haben sich die Vertreter der Konfliktparteien im Syrienkrieg bereiterklärt, die festgefahrenen Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen. Sobald es die Corona-Pandemie zulasse, wolle man sich in Genf versammeln, um die Gespräche für eine neue Verfassung auszuarbeiten, sagte Pedersen am Dienstag. Ob die nordostsyrische Autonomieverwaltung diesmal in die Verhandlungen mit einbezogen wird, darüber äußerte sich der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen nicht. Auch ein Datum für das Treffen wurde nicht genannt.
Nach neun Jahren Bürgerkrieg in Syrien mit Hunderttausenden Toten und Millionen Vertriebenen könne die „relative Ruhe“ in der von protürkischen Dschihadisten besetzten Provinz Idlib im Nordwesten des Landes als Gelegenheit genutzt werden, das „tiefe, tiefe Misstrauen“ zwischen den gegnerischen Seiten aus dem Weg zu räumen und neues Vertrauen aufzubauen. Die Vereinigten Staaten und Russland forderte Pedersen auf, den Friedensprozess zu unterstützen.
Am Montag hatte der UN-Sondergesandte bereits Gespräche zwischen Washington und Moskau gefordert, um einen Ausweg aus dem jahrelangen Konflikt zu finden. „Ich glaube, dass der russisch-amerikanische Dialog hier eine Schlüsselrolle spielt”, sagte Pedersen im UN-Sicherheitsrat in New York. Für politische Fortschritte sei es von zentraler Bedeutung, dass zwischen den beiden Großmächten beim Thema Syrien wieder Vertrauen aufgebaut werde. Letztlich müsse das zu einem von den syrischen Konfliktparteien geführten Prozess mit Unterstützung der Vereinten Nationen führen. Es war Pedersens erster öffentlicher Appell an die Regierungen der USA und Russlands, die im Syrien-Konflikt auf verschiedenen Seiten stehen.
Russland ist der wichtigste Unterstützer des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die USA unterstützen die sogenannte „Opposition”. Die drei Staaten, unter deren Führung Waffenruhen in Syrien vermittelt worden sein sollen – gemeint sind die Regime-Verbündeten Russland und Iran sowie die Türkei auf Seiten der „Opposition” – seien ebenfalls wichtige Akteure, sagte Pedersen. Das gelte auch für die Mitglieder eines Komitees von syrischer Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft, die eine neue Verfassung für das Land ausarbeiten sollen, und für die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats.
In der Vergangenheit seien einfach zu viele Chancen versäumt worden, vom Konflikt auf einen politischen Weg einzuschwenken, ergänzte Pedersen. Auf diese verpassten Gelegenheiten sei neue Gewalt gefolgt und eine Verhärtung der Positionen bei regionalen und internationalen Akteuren. Dieses Muster dürfe sich nicht wiederholen, sagte Pedersen.
