Statement der internationalen Kampagne #riseup4rojava

Die Kampagne #Riseup4Rojava kommentiert die aktuellen Entwicklungen nach der gestern zwischen den USA und der Türkei vereinbarten Waffenruhe in Nordsyrien.

Seit 22 Uhr vergangener Nacht ist offiziell ein Waffenstillstand in den umkämpften Gebieten Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad) in Kraft getreten. Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) erklärten in Bezug auf das amerikanisch-türkische Abkommen, dass sie einen Waffenstillstand in den besetzten Gebieten akzeptieren werden. Über den Status der anderen Frontlinien haben allerdings keine Verhandlungen stattgefunden und die Selbstverteidigungskräfte werden ihre Positionen nicht verlassen.

Der Waffenstillstand kommt zu einem Zeitpunkt, an dem in Serêkaniyê tausende Zivilisten umzingelt von den islamistischen Banden, abgeschnitten von Wasser, Nahrung und Medizin und unter dem Bombenhagel der türkischen Besatzungsarmee ausharren und Widerstand leisten. Schon gestern hat die Demokratische Autonomieverwaltung die internationale Gemeinschaft zur Öffnung eines humanitären Korridors aufgefordert, um ein Massensterben in der belagerten Stadt zu verhindern und die Verletzten bergen zu können. Doch die Besatzer setzen ihre unmenschliche Blockade gegen Serêkaniyê weiter fort und zivile Konvois, die sich auf den Weg machen, um die Verwundeten zu befreien, werden von der türkischen Artillerie bombardiert und zum Rückzug gezwungen. Bis zur Stunde dauern die Angriffe der dschihadistischen Invasoren in Serêkaniyê und dem Umland weiter an. Türkische Flugzeuge massakrieren die Zivilbevölkerung und auch das einzige Krankenhaus in der Stadt ist schweren Angriffen ausgesetzt. Die Verteidigungskräfte haben angekündigt, dass, sollte die Türkei das Waffenstillstandsabkommen weiterhin verletzten, auch sie wieder zur aktiven Verteidigung übergehen und die Angriffe mit aller Härte beantworten werden.

Offensichtlich ist jedoch schon jetzt, dass es sich bei der ausgehandelten Waffenruhe wohl um nichts anderes als einen weiteren hinterhältigen Schachzug der Vereinigten Staaten handelt. Die Aufforderung, dass nicht die Invasionstruppen sich aus den von ihnen besetzten Gebieten zurückziehen sollen, sondern die Verteidigungskräfte der Völker Nordostsyriens das Feld zu räumen haben, könnte in Anbetracht der Verbrechen der faschistischen Besatzer nicht zynischer sein. Trump und Konsorten sprechen davon, dass sie mit ihrer grandiosen Diplomatie Millionen Menschenleben gerettet hätten, doch wir wissen, dass das Abkommen keinen weiteren Zweck verfolgt als die Legalisierung der türkischen Besatzung. Sie sprechen von einer 32 Kilometer tiefen „Sicherheitszone“, aus der sich die Frauen- und Volksverteidigungseinheiten zurückzuziehen haben und wo die faschistische türkische Besatzungsarmee und ihre islamistischen Söldner für Sicherheit, Ordnung und Minderheitenrechte sorgen sollen. Wir wissen nur zu gut, was ihre „Sicherheit“ zu bedeuten hat; wir haben ihre Brutalität und Massaker in Efrîn nicht vergessen und die ganze Welt ist Zeuge ihrer Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung Nordostsyriens. Ihr Ziel ist und bleibt ethnische Säuberung, Vertreibung und die Zerschlagung aller revolutionären Errungenschaften.

Zwar sind ein Waffenstillstand und auch ein politischer Dialog begrüßenswert und werden niemals von den Demokratischen Kräften Syriens ausgeschlagen werden, doch es versteht sich von selbst, dass diese Pläne in dieser Form niemals zu akzeptieren sind. Wenn die Imperialisten und das faschistische Regime in Ankara wirklich glauben, dass ihre Forderungen zur totalen Kapitulation nach ihren Wünschen erfüllt werden, so werden sie bitter enttäuscht werden. Der Boden Nordostsyriens, der mit so viel Blut und Opfer befreit wurde, ist nicht verhandelbar.

Deshalb gilt es, sich nicht verwirren zu lassen. Mit oder ohne Waffenstillstand, die türkische Besatzung und ihre Massaker dauern weiter an. Der internationalen Allianz gegen die Revolution von Rojava gilt es mit globalem Widerstand zu begegnen. Deshalb ist das Gebot der Stunde, den Kampf zu intensivieren und den Druck weiter zu erhöhen.

Dass die Herrschenden sich heute gezwungen sehen, solch ein billiges Theaterstück aufzuführen, ist ein klares Ergebnis des Kampfes vor Ort und des internationalen Widerstands gegen die türkische Besatzung und die Komplizenschaft der imperialistischen Staaten. Doch so einfach können sie die Wahrheiten nicht verdrehen und das Blut von ihren Händen wischen. Wir kennen die Schuldigen jedes einzelnen Kriegsverbrechens nur zu gut. Wir vergessen nichts, und wir vergeben nicht.

Der Widerstand geht weiter, bis die Besatzung zerschlagen ist. Die Revolution von Nordostsyrien wird siegen, der Faschismus zerschlagen werden!