Selbstverwaltung: Für Syrien gibt es nur eine Lösung im Dialog

Die Türkei droht mit einer Offensive östlich des Euphrat in Rojava einzufallen. Die Selbstverwaltung fordert von der internationalen Gemeinschaft eine klare Position gegen die angedrohte Invasion, die eine Lösung der Syrienkrise verhindern soll.

Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat mit einer schriftlichen Erklärung auf die Drohungen der Türkei und die Truppenkonzentrationen an der Grenze zu den selbstverwalteten Gebieten reagiert. In der am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme wird unterstrichen, dass die Invasionsdrohungen und Angriffe des türkischen Staates darauf abzielten, eine Lösung der Syrienkrise zu verhindern. Dazu heißt es: „Die Türkei will mit ihrer Besatzungspolitik den Frieden und die Sicherheit in der Region stören. Die türkische Truppenkonzentration an der Grenze bei Girê Spî (Tall Abyad, Anm. d. Red.) und die Drohungen gegen die Regionen Şehba und Tall Rifat, in denen sich hunderttausende Flüchtlinge aus Efrîn befinden, sollen als Fortsetzung der Invasionspolitik dazu dienen, den Lösungsprozess in Syrien zu torpedieren.“

Die AKP-Regierung beabsichtige, ihre eigene Krise im Inneren nach außen zu tragen und so die reale Situation in der Türkei vor der Öffentlichkeit zu verbergen, erklärt die Selbstverwaltung weiter. Außerdem zeigten die Angriffe des türkischen Staates im Irak und in Libyen deutlich, „dass die Türkei darauf abzielt, die Region zu zerstückeln und so ihre Interessen durchzusetzen.“

Eine Invasion oder Drohungen werde die Selbstverwaltung zu keinem Zeitpunkt hinnehmen, für Syrien könne es nur eine Lösung im Dialog geben. Deshalb fordert die Selbstverwaltung im Namen der unterschiedlichen ethnischen und religiösen Identitäten der Region von den internationalen Mächten und die Institutionen des Völkerrechts, ihre Haltung zu den Drohungen und Angriffen des türkischen Staates gegen die Völker Nord- und Ostsyriens klarzustellen. Die Bevölkerung arbeite auch weiterhin mit all ihren Möglichkeiten daran, eine demokratische Lösung für ganz Syrien aufzubauen.

Dennoch müssten die demokratischen Kräfte gegenüber den von der Türkei in der Region geschaffenen Widersprüchen ebenfalls Position beziehen und Druck auf Erdoğan ausüben, zum Dialog zurückzukehren. „Wir betonen nochmals, dass wir alle Errungenschaften der Bevölkerung von Nord- und Ostsyrien schützen werden“, heißt es.