Russische Militärpolizei sagt Patrouille durch Kobanê ab

Die russisch-türkische Kontrollfahrt durch Kobanê ist ausgefallen. Die russische Militärpolizei sagte die Patrouille vor dem Hintergrund von Protesten gegen die Truppen aus Moskau ab.

Die russische Militärpolizei hat die für diesen Montag geplante gemeinsame Patrouille mit der türkischen Armee durch Kobanê abgesagt. Die Entscheidung erfolgte in Reaktion auf den Unmut in der Bevölkerung über Verstöße der russischen Truppen gegen das Deeskalationsabkommen. Russland hat sich im Rahmen der im Herbst 2019 erzwungenen Waffenstillstandsvereinbarung verpflichtet, Überwachungsmechanismen zur Abwendung der türkischen Aggressionen gegen Nord- und Ostsyrien entlang der Deeskalationslinie umzusetzen. Die Praxis sieht allerdings anders aus. Immer wieder kritisieren die Sicherheitskräfte in der Autonomieregion, dass das russische Militär die Angriffe der türkischen Armee und verbündeten Söldnergruppierungen ignoriert und den Verpflichtungen aus dem Abkommen damit nicht nachkommt.

Erst am Samstag waren bei einem türkischen Drohnenangriff auf ein Fahrzeug in Kobanê drei Kämpfer der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) ums Leben gekommen. Am Mittwoch starben zwei Angestellte der Autonomieverwaltung bei einem gezielten Luftschlag der Türkei – ebenfalls in Kobanê. Vier weitere Personen, darunter der Ko-Vorsitzende des Gerechtigkeitsrats der Selbstverwaltung, Bekir Ceradê, wurden verletzt. Die Attacken erfolgten parallel zu den aktuellen Invasionsandrohungen der Türkei. Nach Angaben der Autonomieverwaltung gefährdet das türkische Vorgehen den Kampf gegen den IS „massiv“.

Seit Tagen finden in Kobanê und anderen Regionen Nord- und Ostsyriens Proteste gegen die in Ankara dirigierte Militäraggression und das ausbleibende Handeln russischer Truppen statt. Am Donnerstag gab es Steinwürfe auf eine russische Militärkolonne vor einem Krankenhaus in Kobanê, in dem die Leichen der am Tag zuvor getöteten Zivilist:innen aufbewahrt wurden. Die Eskalation erreichte im Verlauf des Protests eine neue Stufe, nachdem sich die russische Seite weigerte, eine Untersuchung am Ort des Drohnenangriffs durchzuführen.

Steine auf russische Truppen am 21. Oktober in Kobanê

Gemeinsame Patrouillen

Die Kontrollfahrten russischer und türkischer Truppen durch die Autonomiegebiete sind das Ergebnis des Abkommens, das die Türkei am 22. Oktober 2019 nach der völkerrechtswidrigen Besatzung der nordsyrischen Städte Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad) mit Russland geschlossen hat und finden wöchentlich statt. Die erste Kolonne tourte am 1. November desselben Jahres durch den Norden von Syrien. Seitdem kommt es immer wieder zu Protesten gegen diese Patrouillen, von denen eine sogar tödlich verlief.