Kritik an ENKS-Initiative gegen Ko-Vorsitz

Der Kurdische Nationalrat ENKS wird von der Frauenbewegung Kongreya Star für seinen Angriff auf das Modell des Ko-Vorsitzes kritisiert. Der aus „patriarchalen Parteien“ bestehende ENKS greife so die Frauenorganisierung an.

Remziye Mihemed von der Koordination der Frauenbewegung in Nord- und Ostsyrien kritisiert den „Kurdischen Nationalrat“ ENKS scharf für dessen Angriff auf das Modell des Ko-Vorsitzes. Der ENKS stellt einen verlängerten Arm der PDK (Demokratischen Partei Kurdistans) in Südkurdistan dar und hat auch immer wieder militärisch mit dem türkischen Faschismus kollaboriert. Im Rahmen des Aufbaus einer „Kurdischen Einheit“ finden dennoch Gespräche mit dem Bündnis aus Kleinparteien statt. Dazu hatte das neue Bündnis „Parteien der geeinten Nation Kurdistan“ (PYNK) Treffen mit dem ENKS organisiert. Die Bevölkerung nahm diese Initiative sehr positiv auf und die Führung der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) konnte den Annäherungsprozess sogar noch beschleunigen.

Allerdings hat sich die Haltung des ENKS nach einem Türkeibesuch geändert. So berichtete Aldar Xelîl aus dem Vorstand der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) in einem Beitrag auf Ronahî TV, der ENKS habe gefordert, den muttersprachlichen Unterricht aufzugeben und wieder zum Bildungssystem des Regimes zurückzukehren.

Insbesondere die Ablehnung des ENKS gegenüber dem Modell des Ko-Vorsitzes, nach dem der Vorsitz einer Institution immer von mindestens einer Frau und einem Mann gestellt werden muss, hat zu Protesten von Seiten der Frauenbewegung geführt. Es ist wahrscheinlich, dass erneut Ankara hinter dieser Positionsverschiebung im ENKS steht und so versucht, die Selbstverwaltung politisch zu destabilisieren.

Was ist das Ziel des ENKS?“

Die Frauenbewegung habe die Treffen zwischen PYNK und ENKS bisher unterstützt, erklärt Remziye Mihemed, Koordinationsmitglied des Frauendachverbands Kongreya Star: „Wir haben als Kongreya Star für eine kurdische Einheit gearbeitet. Bestimmte Kreise wollen diese Treffen und eine Einheit verhindern. Sie versuchen dies, indem sie das Projekt der Selbstverwaltung und das Modell des Ko-Vorsitzes aushebeln. Wir wollen es selbst wissen, worum geht es dem ENKS?“

Mihemed berichtet, dass sich der ENKS auch gegen die Geschlechterquotierung in Räten stellt. Sie sagt: „Frauen haben großen Einfluss auf die Entscheidungsfindung. Es wird auch daran gearbeitet, die Rechte der Frauen in der Verfassung von ganz Syrien zu verankern.”

ENKS besteht aus patriarchalen Parteien“

Zur Entscheidung des ENKS, die Aufhebung des Ko-Vorsitzes zu fordern, sagt Mihemed: „Wir waren erstaunt angesichts dieser Forderung. Beim ENKS spielen Frauen praktisch keine Rolle. Die Parteien im ENKS werden von Männern beherrscht. Aber die Frauen sind diejenigen, die hier die Selbstverwaltung gegründet haben. Sie sind durch das System der Doppelspitze auf allen Ebenen aktiv. Auch der Demokratische Syrienrat folgt dem Modell des Ko-Vorsitzes. Wir weisen die Diskussionen um die Aufhebung des Ko-Vorsitzes zurück. Allen kurdischen Parteien sollte klar sein, dass eine Partei, in der Frauen keine politische Rolle spielen, niemals erfolgreich sein kann. Der Ko-Vorsitz ist das weltweit erfolgreichste Modell der Leitung. Wir sind davon überzeugt, dass wir noch wichtige Schritte gehen werden, um dieses Modell auszuweiten.“

Selbstverwaltung soll zerstört werden“

Mihemed weiter: „Eine solche Forderung ist nur im Interesse der Regime in Damaskus und Ankara. So wollen sie die Grundlage der Selbstverwaltung, den Ko-Vorsitz und sämtliche Frauenorganisationen vernichten. Wenn das System der Doppelspitze aufgehoben würde, kann nicht mehr von Demokratie gesprochen werden.“