IS-Frauen und Kinder an Belgien übergeben

Die belgische Regierung hat in Nordostsyrien internierte IS-Frauen und Kinder zur Rückführung nach Belgien abgeholt. Die Übergabe der belgischen Frauen und Kinder erfolgte nach der Unterzeichnung eines Protokolls mit der Autonomieverwaltung.

Am Donnerstag sind in Nordostsyrien internierte IS-Frauen und Kinder mit belgischer Staatsangehörigkeit an eine Delegation des belgischen Außenministeriums übergeben worden. Das teilt die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien mit.

Die Delegation wurde vom Ko-Vorsitzenden der auswärtigen Abteilung, Abdulkarim Omar, empfangen. Während des Treffens fand ein Austausch über den aktuellen politischen Prozess, die Verlängerung der Resolution des UN-Sicherheitsrats zu humanitärer Hilfe über den Grenzübergang Bab al-Hawa, die Bedrohung durch den „Islamischen Staat“, die Lage in den Auffang- und Internierungslagern, die fortgesetzte Wasserverknappung durch die Türkei und weitere türkische Rechtsverletzungen statt. Abdulkarim Omar erklärte, die Menschen Nord- und Ostsyriens seien enttäuscht darüber, dass der Grenzübergang Yarubiyah (ku. Til Koçer) an der irakisch-syrischen Grenze weiterhin geschlossen bleibt.

Die Übergabe der belgischen Frauen und Kinder erfolgte nach der Unterzeichnung eines offiziellen Protokolls. Die deutsche Bundesregierung stellt sich auf den fadenscheinigen Standpunkt, dass eine Rückführung eigener Staatsangehöriger aufgrund fehlender konsularischer Vertretung in Syrien nicht möglich ist. Ende vergangenen Jahres wurden dennoch drei IS-Anhängerinnen und zwölf Kinder nach Deutschland überführt. Dazu war das Auswärtige Amt von mehreren Gerichten verpflichtet worden. Es handelte sich um die dritte Rückführungsaktion von deutschen Staatsangehörigen aus Rojava ins Bundesgebiet. Erstmals hatte das Auswärtige Amt im August 2019 drei Waisen und ein krankes Baby von deutschen IS-Mitgliedern nach Deutschland zurückgeholt. Im darauffolgenden November unterzeichnete der deutsche Vizekonsul in Hewlêr, Sven Krauspe, ein Protokoll zur Rückführung für drei weitere IS-Kinder.