Gestern Abend schloss die zweitägige Versammlung des Dialogforums der syrischen Opposition mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung der 100 Delegierten verschiedener Gruppen und Parteien aus vielen Teilen Syriens.
Auf dem vom Demokratischen Syrienrat (MSD) organisierten Treffen wurde am Ende der Veranstaltung eine gemeinsame Abschlusserklärung verlesen. Die Abschlusserklärung wurde vom Mitglied der Strömung der revolutionären Linken in Syrien, Giyas Neyis, vorgetragen:
„Vertreter*innen der demokratischen, laizistischen Opposition in Syrien, von Parteien, Aktivist*innen und Persönlichkeiten sind dem Aufruf des Demokratischen Syrienrats nachgekommen und haben sich vom 28.–29. November 2018 in Ayn Isa versammelt und ein Arbeitstreffen unter dem Titel „Lasst uns Syrien neu aufbauen und entwickeln“, durchgeführt.
Die Teilnehmer*innen haben über die Zukunft der syrischen Bevölkerung und die humanitäre Lage aus vielen verschiedenen Perspektiven diskutiert. Es wurde sich über die humanitäre Lage, die Form eines dezentralen und demokratischen Systems, das Modell der autonomen Selbstverwaltung, die ökonomische Organisierung, die Verfassung Syriens und ihre Grundsätze, die Lösung der Syrienkrise und die Rolle der Frau bei der Sicherheit Syriens und Mechanismen zum Aufbau einer vereinigten demokratischen und laizistischen Opposition ausgetauscht.
Die Teilnehmer*innen betonten, dass es für eine echte Lösung notwendig sei, die verschiedenen Komponenten Syriens ohne Unterschied in einem Verfassungskomitee zusammenzubringen und ihre politische Arbeit zu garantieren. In diesem Rahmen wird unterstrichen, dass der Kampf gegen Herrschaft und jede Form von Gewalt, wie auch der Rückzug der Besatzungstruppen aus Syrien, von großer Bedeutung sind.
Die Teilnehmer*innen an der Arbeitskonferenz erklärten, die syrische Bevölkerung besitzt einen unabhängigen Willen und verfügt über das Recht, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Insbesondere aber die Vereinten Nationen, internationalen Organisationen und Rechtsinstitutionen sind dazu aufgerufen, ihrer Verantwortung zur Beendigung der Syrienkrise und Schaffung von Frieden gerecht zu werden.
Die Teilnehmer*innen rufen dazu auf, ein Beobachtungskomitee zu gründen. Die Aufgabe dieses Komitees wird sein, einen breit angelegten Lösungskongress für Syrien zu organisieren und die nationalen Sitzungen zu verfolgen. Es wurde entschieden, dass die folgenden Treffen noch umfassender sein sollen und dort die Verfassung, die Mechanismen des demokratischen Wandels, die Besatzung der Region und die Anwesenheit von ausländischen Truppen zum Thema gemacht werden. Auf dem Forum wurde die Fortsetzung des Kampfs gegen den Terror hervorgehoben. Die Teilnehmer*innen riefen die Vertreter*innen der Opposition und der Regierung zu einem Dialog für ein produktives Abkommen auf.“
