Webseite von JinNews erneut gesperrt

Zum dritten Mal in diesem Jahr ist die Webseite der in Amed ansässigen feministischen Frauennachrichtenagentur JinNews per Gerichtsbeschluss gesperrt worden.

Schon zum dritten Mal in diesem Jahr ist die Internetseite der feministischen Frauennachrichtenagentur JinNews per Gerichtsbeschluss von der Informationstechnologiebehörde (BTK) gesperrt worden. Ein näherer Grund für die Entscheidung vom 22. Oktober des Amtsgerichts in Wan wurde nicht genannt, allerdings stützt sich das BTK bei der Maßnahme auf das umstrittene Gesetz #5651 für Internetüberwachung und Netzsperren. Das Gesetz trat 2007 mit dem Ziel in Kraft, die Persönlichkeitsrechte zu schützen – so die türkische Regierung. Es ermöglicht den Behörden eine weitgehende Zensur des Internets: Webseiten können mit und ohne gerichtliche Anordnung gesperrt werden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied, dass #5651den Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt. Inzwischen hat die Türkei das Gesetz sogar verschärft.

JinNews hat am 25. September 2017 mit der Berichterstattung begonnen. Die Vorgängerin JINHA, zu deren Gründerinnen unter anderem die Künstlerin Zehra Doğan gehört, war zuvor im Ausnahmezustand per Notstandsdekret verboten worden. Die in der Widerstandshochburg Amed (türk. Diyarbakir) ansässige Agentur berichtet aus feministischer Perspektive in den Sprachen Kurmancî, Kirmanckî (Zazakî), Türkisch, Arabisch und Englisch und ist bekannt für ihre kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage in der Türkei und Nordkurdistan. Dort ist JinNews nun über die Adresse http://jinnews10.xyz/ zu erreichen.