Der kurdische Journalist Mehmet Aslan ist in Istanbul festgenommen worden. Die Festnahme des Korrespondenten der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) erfolgte am frühen Dienstagmorgen auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft von Antalya.

Wie MA meldet, wurde die Wohnung von Aslan etwa anderthalb Stunden lang von Polizisten durchsucht. Dabei seien Bücher, Zeitschriften und Datenträger beschlagnahmt worden. Nach der Razzia wurde der Journalist mit auf dem Rücken gefesselten Händen in ein Einsatzfahrzeug gesetzt und in das Polizeipräsidium gebracht.

Auf welcher Grundlage gegen Aslan ermittelt wird, ist unterdessen noch unklar. Vermutlich handelt es sich um ein konstruiertes Verfahren nach „Terrorparagraphen“, durch das versucht werden soll, die kritische Presse zum Schweigen zu bringen.

Repression gegen kurdische Presse

Journalistinnen und Journalisten werden in der Türkei zur Zielscheibe beispielloser Repressalien, ein Raum für Meinungsfreiheit existiert faktisch nicht mehr. Nach Angaben des Journalistenvereins Dicle-Firat (DFG) befinden sich aktuell 91 Medienschaffende im Gefängnis. Diese Zahl geht aus einer Jahresbilanz zu Repressionen und Rechtsverletzungen im Bereich der Pressefreiheit hervor, die gestern von DFG in Amed vorgestellt wurde. „Festnahmen, Verhaftungen, Ermittlungen, Anklagen, Haftstrafen, Sperrungen von einzelnen Meldungen oder ganzen Nachrichtenportalen: Das ist die Reaktion der Regierung auf Journalistinnen und Journalisten, die nicht in den Pool der staatlichen Medienlandschaft einsteigen und ins Visier der Repression geraten, weil sie nach den Prinzipien des korrekten und mutigen Journalisten handeln und der Stimme der Ausgegrenzten zu Gehör verschaffen“, heißt es in dem Bericht. In erster Linie seien jedoch kurdische Medienschaffende von diesen Maßnahmen betroffen.