Journalistin Kibriye Evren bleibt im Gefängnis

Im Prozess gegen die Journalistin Kibriye Evren in Amed wurde die Fortsetzung der Geiselhaft angeordnet. Die JinNews-Korrespondentin war im Oktober 2018 zusammen mit 141 weiteren Oppositionellen festgenommen worden.

Im Verfahren gegen die kurdische Journalistin Kibriye Evren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und Terrorpropaganda hat vor dem fünften Schwurgerichtshof Diyarbakir (Amed) die siebte Hauptverhandlung stattgefunden. Die 25 Seiten starke Anklageschrift gegen die Korrespondentin der kurdischen Frauennachrichtenagentur JinNews beruht im Allgemeinen auf Aussagen von „geheimen Zeugen“, Beiträgen in den sozialen Medien und Ein- und Ausreisestempeln der Türkei. Auch ihre Tätigkeiten für den Demokratischen Gesellschaftskongress (DTK) und die Bewegung Freier Frauen (TJA) sowie den mittlerweile verbotenen Kongress der Freien Frau (KJA) wurden als Beweise in der Anklageschrift aufgeführt.

Vor Gericht wurde Kibriye Evren von ihren Rechtsanwält*innen Resul Tamur und Pirozhan Karali vertreten. Familienmitglieder, mehrere ihrer Kolleginnen von JinNews sowie die Plattform der Journalistinnen Mesopotamiens, die Initiative freier Journalisten und die Unabhängige Journalistenplattform P24 verfolgten den Prozess.

Kibriye Evren erklärte in ihrer Verteidigungsrede: „Im Rahmen meiner journalistischen Arbeit habe ich mich stets an die im Pressekodex verankerten journalistischen Grundsätze gehalten, für die die Türkei mit ihrer Unterschrift der UN-Menschenrechtskonvention ebenfalls einsteht. Dennoch werden Meldungen, die ich in den sozialen Medien teilte, als Propaganda gewertet. Es handelte sich dabei lediglich um kritische Berichterstattung. Mit diesem Verfahren wird allerdings der Versuch unternommen, den Journalismus zu kriminalisieren. Als Journalistin habe ich mein Recht auf Demokratie und Pressefreiheit ausgeübt.“

Nach Evrens Erklärung beantragte die Verteidigung die Aufhebung des Haftbefehls. Das Gericht ordnete die Fortsetzung der Untersuchungshaft an und vertagte den Prozess. Wann die nächste Verhandlung stattfindet, ist noch nicht bekannt.

Kibriye Evren ist eine von Hunderten Journalistinnen und Journalisten, die aufgrund ihrer Berichterstattung in türkischer Geiselhaft gehalten werden. Sie wurde am 9. Oktober 2018 im Zuge einer groß angelegten Operation zusammen mit 141 weiteren Oppositionellen in der Türkei festgenommen.