Am 8. Januar 2025 jährt sich der Tod von Metin Göktepe zum 29. Mal – einem Journalisten, der für die Wahrheit und die Rechte der Unterdrückten in der Türkei kämpfte und auf brutale Weise in Polizeigewahrsam ums Leben kam. Der DEM-Politiker Tayip Temel äußerte sich aus diesem Anlass in einer schriftlichen Erklärung: „Alle in diesem Land ermordeten Medienschaffenden leben als unvergessliche Kämpfer:innen in unserem Widerstand weiter.“
Metin Göktepes Engagement
Göktepe befasste sich mit den totgeschwiegenen Problemen des Landes, wie etwa dem Widerstand in den Gefängnissen oder dem Überlebenskampf in den Gecekondu-Vierteln Istanbuls. Er begleitete auch die Mahnwachen der Samstagsmütter, die sich noch heute Woche für Woche auf dem Galatasaray-Platz versammeln. Sie machen beständig auf das Schicksal ihrer Angehörigen aufmerksam, die von Todesschwadronen ermordet wurden oder in Haft „verschwunden“ sind.
Die Kultur der Straflosigkeit
Tayip Temel hielt fest, dass der Mord an Göktepe nicht das erste und auch nicht das letzte Verbrechen gegen Journalist:innen gewesen sei. Trotz der Aufklärung dieser Tat und der Verurteilung der Täter seien die türkischen Behörden nie bereit gewesen, die „Kultur der Straflosigkeit“ zu durchbrechen.
Die Erklärung erinnerte auch daran, dass der damalige Innenminister die Lüge verbreitete, Göktepe sei durch einen Sturz von der Mauer ums Leben gekommen. Temel wies darauf hin, dass im Jahr 1999 elf Staatsbeamte der Ermordung Göktepes für schuldig befunden wurden. Trotz der Schwere des Verbrechens wurden die Täter nach nur einem Jahr Haft im Rahmen einer Amnestie freigelassen. Der Fall von Metin Göktepe stehe exemplarisch für den Umgang mit der Pressefreiheit in der Türkei und den fortwährenden Kampf der Journalist:innen, die immer wieder für ihre Arbeit verfolgt und kriminalisiert würden.
In der Geschichte der türkischen Republik seien Journalist:innen stets von den Regierungen als Zielscheibe betrachtet und als Werkzeug genutzt worden, um ihr Vergehen zu vertuschen und die Gesellschaft unter Kontrolle zu halten. „In den dunklen 90er Jahren, als die Regierung von Tansu Çiller an der Macht war, waren zunächst kurdische Journalist:innen Ziel von Angriffen. Seit den 90er Jahren hat sich die Situation der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei auch insgesamt weiter verschlechtert“, so Temel.
Aktuelle Angriffe auf Journalist:innen
Der DEM-Politiker wies darauf hin, dass Journalist:innen nach wie vor ermordet, festgenommen, ins Exil geschickt oder unter Hausarrest gestellt werden: „Die kurdischen Journalist:innen Nazım Daştan und Cihan Bilgin wurden kürzlich von einer türkischen Killerdrohne ermordet, weil sie die Wahrheit geschrieben hatten. Sogar die Rückführung ihrer Leichname wird verweigert. Trotz all dieser Angriffe scheuen die Journalist:innen, nicht davor zurück, die Wahrheit an die Öffentlichkeit zu bringen, auch wenn der Preis hoch ist – wie es Metin Göktepe oder Apê Musa getan haben. Sie führen die Tradition der freien Presse in der Türkei fort und sind deren Erbe. Sie setzen ihre Feder für Freiheit und Menschlichkeit ein. Wir gedenken der Gefallenen der freien Presse, die ihr Leben für die Wahrheit gegeben haben, insbesondere Metin Göktepe, Gurbetelli Ersöz, Hrant Dink, Apê Musa, Nagehan Akarsel, Nazım und Cihan. Wir grüßen alle freien Journalist:innen, die das Erbe dieser Gefallenen annehmen und unermüdlich für die Wahrheit und den Journalismus kämpfen.“