Der internationale Verband CFWIJ sieht in der Polizeigewalt gegen Journalistinnen in der Türkei und Nordkurdistan eines der drängendsten Probleme für die Pressefreiheit und hat eine Petition gestartet.
Die Koalition für Frauen im Journalismus (CFWIJ) sieht die Polizeigewalt in der Türkei als eines der dringendsten Probleme an. Beobachtungen und Recherchen des Verbands in den letzten zwei Jahren haben gezeigt, dass die physische Polizeigewalt gegen Journalist:innen, die über verschiedene Themen im Land berichten, und insbesondere gegen Frauen stetig zunimmt. Der Verband erklärt: „Wir fordern ein Ende der systematischen Polizeigewalt, die sich gezielt gegen Journalist:innen in der Türkei richtet. In einem Land, das behauptet, Demokratie und Pressefreiheit zu respektieren und zu schützen, müssen Journalist:innen ihre Arbeit machen können, ohne sich bedroht zu fühlen. Wir halten die jüngsten Ereignisse für sehr alarmierend und sind zutiefst besorgt über die körperlichen Angriffe, denen Journalistinnen ausgesetzt waren.“
Seit Anfang 2021 hat die CFWIJ mindestens 44 Fälle von Journalistinnen, die in der Türkei Opfer von Polizeigewalt wurden, registriert. Bei drei Journalistinnen wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt, und sie wurden wegen ihrer journalistischen Tätigkeit festgenommen. Mindestens 13 Reporterinnen wurden bei der Beobachtung von Ereignissen vor Ort festgenommen. Viele von ihnen waren verbalen Belästigungen durch die Polizei ausgesetzt. Weiter heißt es: „Der jüngste Vorfall ereignete sich am ersten Tag des Opferfestes am 20. Juli 2021. Er beweist die eskalierende Polizeibrutalität im Land. Journalist:innen, die die Gedenkfeier für die Opfer des Suruç-Massakers verfolgten, wurden nicht nur von der Polizei belagert, sondern waren auch schwerer körperlicher Gewalt ausgesetzt, die zu Verletzungen führte. Die CFWIJ ergriff sofort Maßnahmen und registrierte mindestens acht Journalistinnen, die von der Polizei körperlich angegriffen wurden.“
Wie schon in vorangegangenen Jahren sind Journalistinnen in der Türkei fast täglich mit Polizeigewalt konfrontiert. Im Vergleich zu den Fällen, die die CFWIJ im Jahr 2020 erfasst hat, hat die Gewalt gegen Journalistinnen in diesem Jahr um 158,82 Prozent stark zugenommen.
Die Koalition warnt: „Die Sicherheit von Journalistinnen ist derzeit bedroht. Journalistinnen waren nicht nur der unverhältnismäßigen Gewalt der Polizei vor Ort ausgesetzt, sondern wurden auch festgenommen. Die Ausweise der meisten Journalistinnen wurden nicht als Presseausweise akzeptiert, weil sie nicht von der Kommunikationsdirektion des Präsidialamtes genehmigt worden waren. Unter diesem Vorwand griff die Polizei vor Ort ein, und die Journalistinnen wurden einfach festgenommen.
Mit der von der Generaldirektion für Sicherheit (EGM) am 27. April 2021 erlassenen Richtlinie wurde es für Journalist:innen nahezu unmöglich, ihrer Arbeit nachzugehen. Sie ebnete den Weg für ein direktes Vorgehen gegen Journalist:innen.
Journalistinnen fühlen sich vor Ort, an ihren Arbeitsplätzen und in ihren Wohnungen nicht mehr sicher. Schläge durch die Polizei, ungerechtfertigte Razzien, verbale und körperliche Belästigungen, die Möglichkeit der Beschädigung von Ausrüstungsgegenständen und weit verbreitete Verhaftungen machen es für Journalist:innen äußerst schwierig, ihrer Arbeit nachzugehen.“
Die Koalition hat eine Unterschriftenkampagne gestartet und lädt zur Beteiligung ein: „Schließen Sie sich der Kampagne an und sagen Sie, dass es genug ist mit der Polizeigewalt und Repression, die durch staatliche Unterdrückung verursacht wird und sich auf das Justizsystem ausdehnt. Wir fordern die Freiheit und Sicherheit von Journalistinnen und laden alle ein, die Journalistinnen zu unterstützen und die Petition mit dem Hashtag #WeAreNotSafe zu unterzeichnen, um das gesellschaftliche Bewusstsein zu schärfen.“
Die Petition kann unter folgendem Link unterzeichnet werden: Turkey: CFWIJ demands action to end police brutality against journalists — The Coalition For Women In Journalism
