Die Initiative Freier Journalisten (Özgür Gazeteciler İnisiyatifi, ÖGİ) hat eine Bilanz der Rechtsverletzungen im Medienbereich in der Türkei für den Monat Mai veröffentlicht. Darin wird auf die Demokratiefeindlichkeit der AKP-Regierung und „räuberische Angriffe auf die freien Medien“ verwiesen.

Weiter heißt es in der Erklärung: „Demokratie und Freiheit gehören zur Natur freier Medien. Im Vorfeld der Wahlen ist es zu heftigen Angriffen auf die freie Presse gekommen, die einem Vernichtungsfeldzug ähneln. Die Anzahl der verhafteten ÖGI-Mitglieder ist auf 70 angestiegen. Insgesamt befinden sich 192 Journalistinnen und Journalisten in türkischen Gefängnissen.“

Die Mai-Bilanz

Nach Angaben der Initiative ergibt sich folgende Bilanz für den Monat Mai:

192 Journalist*innen sind inhaftiert.

Sechs Journalist*innen wurden festgenommen.

Vier Journalist*innen wurden verhaftet.

37 Journalist*innen wurden angeklagt.

Gegen einen Journalisten wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

25 Journalist*innen standen vor Gericht.

Drei Journalist*innen wurden zu Haftstrafen von insgesamt 14 Jahren, einem Monat und 22 Tagen verurteilt.

Ein Journalist wurde tätlich angegriffen.