Die Gefangenen im F-Typ-Gefängnis Kürkçüler in Adana haben am 6. November einen Hungerstreik begonnen, den sie gruppenweise für jeweils fünf Tage durchführen. Sie fordern die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans sowie die Verbesserung ihrer Haftbedingungen.

Wie Rechtsanwalt Tugay Bek als Vorsitzender der Kommission der Anwaltskammer Adana zur Beobachtung der Gefängnisse mitteilt, berichten die Gefangenen von einem Anstieg repressiver Maßnahmen. Sie hätten angekündigt, ihren Protest so lange fortzusetzen, bis die Rechtsverletzungen beendet würden, so Bek. Seine Kommission strebe Gespräche mit der zuständigen Staatsanwaltschaft und der Gefängnisleitung zu diesem Thema an.

PKK-Gefangene zusammen mit IS und FETÖ

Die PKK-Gefangenen befinden sich in einer Abteilung mit Gefangenen vom IS und von FETÖ, den vermeintlichen Gülen-Anhängern. Nach Angaben von Rechtsanwalt Bek würden sie daher an offenen Besuchstagen aufeinander treffen. Es bestehe Grund zur Sorge, dass aufgrund dieser Maßnahme aus einer kleinen Provokation ein großes Problem werden könne. „Einige Gefangene weigern sich inzwischen, Besuch zu empfangen. Die Verwaltung muss von dieser Maßnahme Abstand nehmen“, fordert er.

Zellendurchsuchung mit Sprengstoffhunden

Bek teilt weiterhin mit, dass die Zellen mit Hunden durchsucht würden: „Die Gefangenen empfinden das als entwürdigend. Die Verwaltung begründet ihr Vorgehen damit, dass Sprengstoff gesucht werde. In einem Hochsicherheitsgefängnis besteht jedoch nicht die Wahrscheinlichkeit, dass Bomben in den Zellen aufbewahrt werden. Die Verwaltung will die Gefangenen damit unter Druck setzen und einschüchtern.“

Die Gefängnisverwaltung erlaube den Gefangenen außerdem nicht, Bücher von draußen zu erhalten. „Auch bei den Durchsuchungen werden Bücher ohne die Angabe von Gründen von Vollzugsbeamten beschlagnahmt. Es werden sogar Anklageschriften und Notizen beschlagnahmt, mit denen die Gefangenen ihre Verteidigung vorbereiten. Auch das ist eine Rechtsverletzung“, erläutert Bek.

Disziplinarverfahren wegen selbstgemaltem Bild

Nach Angaben des Rechtsanwalts ist gegen den Gefangenen Hüseyin Elkulak ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, weil er ein Bild einer bewaffneten Frau gemalt habe. Die Staatsanwaltschaft habe außerdem ein Ermittlungsverfahren wegen „Werbung für eine terroristische Organisation“ eingeleitet.