Aus Amed (Diyarbakır) ist ein Video aufgetaucht, das an die Schreckensbilder der US-Folter im irakischen Abu Ghraib erinnert. Türkische Polizisten präsentieren sich auf einem unbekleideten gefesselten Gefangenen. Das Foltervideo wurde anschließend von Polizisten in den sozialen Medien verbreitet. Auf vor allem von Polizisten frequentierten Profilen werden die Bilder unwidersprochen mit Worten wie „So machen es unsere Spezialeinheiten“ bejubelt. Der misshandelte Gefangene M.E.C. wird beschuldigt, verantwortlich für die Tötung eines türkischen Polizisten zu sein. Das Menschenrechtszentrum der Anwaltskammer von Riha (Urfa) verurteilte die Bilder scharf und kündigte eine Anzeige gegen die Folterer und die Polizisten, welche die Bilder verbreitet haben, an.

„Niemand darf gefoltert und gequält werden, niemand darf einer unmenschlichen Strafe oder Behandlung unterzogen werden. Folter ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Gegen die Mitglieder der Sicherheitskräfte, die gefoltert haben, wie auch gegen diejenigen, welche die Taten in den sozialen Medien geteilt haben, muss sofort ein Verfahren eingeleitet werden”, so das Menschenrechtszentrum.

„Diese Regierung hat das Land in einen offenen Folterkeller verwandelt“

Dies ist einer von vielen sich häufenden Fällen von schwerer Folter durch türkische Sicherheitskräfte. Der Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Abdullah Koç, erklärte zur aktuellen Situation: „Die AKP überzieht das Land mithilfe ihrer Sicherheitskräfte mit einer Spur der Gewalt.“ Er kritisierte das Klima der Straflosigkeit, durch das Folter und Übergriffe befördert werden, und wirft der Regierung vor, das Land in „einen offenen Folterkeller“ verwandelt zu haben.

„Alle müssen sich erheben“

„Wenn der Staat den Grundsatz des Rechts aufgibt, dann verwandelt er sich in eine riesige kriminelle Vereinigung. Die Menschen werden auf Polizeistationen in geschlossenen Räumen gefoltert und diese Sicherheitskräfte werden morgen andernorts weitere Gewalttaten verüben. Der Geisteszustand der Regierung, die foltern lässt, sowie ihrer Sicherheitskräfte, ist nicht normal. Alle müssen sich erheben, ihre demokratischen Rechte nutzen und Recht und Demokratie fordern“, betonte Koç.

„Sie machen sich nicht einmal die Mühe, die Folter zu verbergen“

Der Abgeordnete erinnerte, dass früher Folter mit großem Aufwand bewiesen werden musste: „Aber heute sehen sie nicht mehr die Notwendigkeit, irgendetwas zu verbergen. Sie übertragen die Folter live. Die Gefahr ist sehr groß. Niemand kann mehr sagen, er sei in Sicherheit.“