Teilfreispruch für Rapper Toomaj Salehi

Der iranische Rapper Toomaj Salehi ist von weiteren Vorwürfen gegen ihn freigesprochen worden. Frei kommt er aber nicht. Im Januar verhängte ein Gericht eine einjährige Haftstrafe gegen den Künstler sowie zwei Jahre Umerziehungskurse.

Terrorregime Iran

Der in Iran inhaftierte Rapper Toomaj Salehi ist von weiteren Vorwürfen gegen ihn freigesprochen worden. Das berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) mit Sitz in den USA am Montag mit Verweis auf ein Gericht in der zentraliranischen Stadt Isfahan. Auch sein Anwalt Amir Raesian bestätigte die Entscheidung auf der Plattform X (vormals Twitter).

Salehi waren „Verbreitung falscher Informationen“ und „Anstiftung zur Gewalt“ vorgeworfen worden, nachdem er in einem Video über Folter in Haft berichtet hatte. Das Verfahren hatte im Voraus viel Aufmerksamkeit in den sozialen Medien erfahren.

Salehi war im Oktober 2022 festgenommen worden, nachdem er öffentlich die „Jin Jiyan Azadî“-Revolution nach dem gewaltsamen Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini in Haft der Sittenpolizei unterstützt hatte. Im Juli war der Rapper deshalb wegen „Korruption auf Erden“ zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Vorwurf beschreibt eine der schwersten Straftaten in Iran und kann mit der Todesstrafe geahndet werden. Konkret wurde dem Musiker vorgeworfen, Lügen im Internet und Propaganda gegen den Staat verbreitet sowie Menschen zu Gewalt angestachelt zu haben.

Vergangenen November war Salehi überraschend auf Kaution freigekommen. Das Oberste Gericht hatte „Fehler im ursprünglichen Urteil“ gefunden und die Entscheidung über sechs Jahre Gefängnis revidiert. Außerdem war von einer möglichen Begnadigung die Rede. Kurze Zeit später wurde Salehi aber aufgrund des Videos mit den Foltervorwürfen wieder inhaftiert. Anfang Januar wurde er schließlich zu einer weiteren Haftstrafe über ein Jahr und zwei Jahren Umerziehungskurse verurteilt. Der Vorwurf: „Propaganda gegen den Staat”.