Türkisches Feindstrafrecht
Makbule Özer aus Wan-Ertêmetan (tr. Van-Edremit) kam nach zweimaliger Inhaftierung in der Türkei frei. Sie war gemeinsam mit ihrem Ehemann 2022 wegen „Terrorunterstützung“ verhaftet worden. Die damals 80-Jährige musste jedoch wegen ihres schlechten Gesundheitszustands nach viermonatiger Haft entlassen werden. Obwohl es ihr weiterhin gesundheitlich nicht besser ging, wurde sie nach einem Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin (ATK) für haftfähig erklärt und im 22. April 2024 erneut inhaftiert. Nach insgesamt 254 Tagen Haft war der Vollzug beendet und sie wurde am 31. August freigelassen. Özer berichtete gegenüber der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) über ihre Haft.
„Ich bin zweimal gestürzt und habe mir den Kopf angeschlagen“
Makbule Özer sagte zu ihrer zweiten Inhaftierung: „Diesmal war ich vier Monate lang im Gefängnis, und es war sehr schlimm für mich. Ich bin im Gefängnis zweimal gestürzt und habe mir den Kopf am Boden angeschlagen. Ich habe immer noch Kopfschmerzen. Ich bin auch viele Male von der Pritsche gefallen und hatte eine Menge Schwierigkeiten. Ich wurde fast jeden Tag ins Krankenhaus gebracht, es ist unerträglich im Gefängnis. Eine Stunde dort ist wie hundert Tage draußen. Es waren besonders viele kranke und ältere Menschen inhaftiert und es war sehr schwierig, überhaupt auf die Pritschen zu kommen; alle hatten große Probleme. Ich hatte die gleichen Probleme während meiner ersten und zweiten Inhaftierung. Das Wachpersonal schlug morgens zum Appell gegen die Tür und drang in die Zellen ein. Das war für mich schlimm, es machte mich regelrecht fertig.“
„Das Gefängnis ist nicht der richtige Ort für Alte und Kranke“
Özer weiter: „Die Freundinnen dort kümmerten sich um mich. Sie haben mich gebadet und meine Kleider gewaschen. Da war auch Hanife Aslan, die so alt ist wie ich. Sie hat noch vier Monate abzusitzen. Hanife ist auch sehr krank, sie hat Schmerzen in ihren Füßen und im Rücken. Der Gang zur Toilette und das Treppensteigen waren für uns sehr schwierig. Die Gefangenen nahmen mich auf den Rücken und trugen mich die Treppe hinunter. Die Bedingungen im Gefängnis sind für ältere und kranke Gefangene absolut ungeeignet.“
„Sie haben mir nicht einmal die Gelegenheit gegeben, meinen Tee auszutrinken“
So wie sie inhaftiert wurde, wurde sie auch aus dem Gefängnis geworfen. Makbule Özer beschrieb: „Beim Morgenappell haben sie mich herausgeholt. Ich wollte noch eine Tasse Tee trinken, bevor ich ging, aber sie brachten mich raus, bevor ich meinen Tee ausgetrunken hatte. Dann wurde ich zum Gefängnistor gebracht und musste dort warten. Dann setzten sie mich in ein Fahrzeug und ließen mich dort warten. Sie brachten das Auto, das mich abholen sollte, näher an das Gefängnisauto heran, und ich wurde von einem Auto zum anderen geschoben. Meine Füße berührten dabei nicht einmal den Boden. Ich bat um meine Medikamente, aber sie gaben sie mir nicht. Dann forderten sie uns auf wegzufahren. Wir fuhren los, auf beiden Seiten standen Militärfahrzeuge. Sie erlaubten niemandem, mich zu sehen. Sowohl meine Einlieferung als auch meine Entlassung aus dem Gefängnis waren voller Beschwernisse.“
„Die Situation der kranken Gefangenen ist übel“
Makbule Özer sprach die Situation der alten und kranken Gefangenen auch allgemein an: „Wenn ich auf die Krankenstation gebracht wurde, musste ich weinen. Es gibt dort Menschen, deren Zustand so ernst ist, dass man sich sehr schlecht fühlt. Mit anderen Worten: Sie lassen die Gefangenen in einem Kerker im Kerker leben. Ich meine, der Zustand der kranken Gefangenen ist sehr schlecht. Die Türen zum Hof werden sehr früh geschlossen. Die Kantine ist teuer und viele Dinge sind nicht erhältlich. Die Gefangenen konnten früher alles kaufen, aber aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten kann man nur sehr wenige Dinge kaufen. Denn alles ist sehr teuer. Das Essen war auch sehr schlecht.“
„Sie haben Angst vor uns“
Insbesondere in der Inhaftierung der Alten und Kranken sieht Özer ein Anzeichen der „Angst“. Sie sagte: „Ich meine, Menschen im Alter von 70 bis 80 Jahren sollten nicht im Gefängnis sein. Warum haben sie solche Angst vor uns? Wenn sie keine Angst hätten, würden sie so etwas nicht tun. Hätten sie keine Angst, hätten sie mich nicht auf diese Weise ins Gefängnis gebracht und auf eine solche Weise entlassen.“