KCK-Verfahren in der Türkei
Der 75-jährige kurdische Imam Hüseyin Sabri Mavi ist verhaftet und in eine Vollzugsanstalt in Wan (tr. Van) gebracht worden. Er ist bettlägerig, zu 96 Prozent schwerbehindert und hat bei seiner Festnahme einen Herzanfall erlitten. Seine Rechtsanwältin fordert seine sofortige Freilassung.
Die Verhaftung geht auf ein 2012 in Gever (tr. Yüksekova, Provinz Colemêrg/Hakkari) eingeleitetes Verfahren im Zusammenhang mit den sogenannten „KCK-Ermittlungen“ gegen zivilgesellschaftliche Strukturen in der Türkei zurück. Mavi wurde 2019 in einem Massenprozess wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu knapp neun Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Die Urteile gegen die insgesamt 24 Beschuldigten in dem Verfahren sind jetzt in höchster Instanz bestätigt worden.
Die Polizei nahm Mavi am 10. August in seiner Wohnung in Gever fest. Aufgrund des erlittenen Herzanfalls wurde er zunächst in das örtliche Staatskrankenhaus eingeliefert. Wie seine Rechtsanwältin Medya Çallı mitteilte, wurde er einen Tag später in das F-Typ-Gefängnis in Wan überstellt. Die Anwältin hat die Aussetzung des Vollzugs wegen Haftunfähigkeit beantragt. Ihr Mandant sei aufgrund multibler Erkrankungen schwer beeinträchtigt und nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus wegen des Verdachts auf einen Herzinfarkt nicht ausreichend untersucht und behandelt worden. „Mein Mandant kann im Gefängnis nicht überleben. Der Strafvollzug muss ausgesetzt werden“, so die Rechtsanwältin.