Die erste Hauptverhandlung im Prozess gegen Selahattin Demirtaş, der seit dem 4. November vergangenen Jahres in Haft ist, findet am 7. Dezember in Ankara statt.

Aus diesem Anlass haben bekannte Persönlichkeiten wie Noam Chomsky, Slavoj Žižek, Nancy Fraser und Elfriede Jelinek sowie Politiker*innen wie Pablo Iglesias, Garry Adams, Katja Kipping und Yannis Varoufakis eine Solidaritätserklärung veröffentlicht.

In der Erklärung heißt es: „Die systematische Repression gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) sowie die Verhaftung von 13 Abgeordneten der HDP (von denen vier später wieder freigelassen wurden), darunter die Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, ist für uns nicht hinnehmbar und ein Angriff auf den demokratischen Pluralismus der Türkei.“

„Ohne Opposition keine Demokratie“

Eine Demokratie sei ohne Opposition nicht möglich, heißt es weiter in der Erklärung. „Wir erklären uns solidarisch mit denen, die für Demokratie und Gerechtigkeit kämpfen. Wir fordern die sofortige Freilassung der Ko-Vorsitzenden und Abgeordneten der HDP aus den Gefängnissen der Türkei.“

Die Erklärung wurde von folgenden Persönlichkeiten unterzeichnet:

Noam Chomsky, Antonio Negri, Michael Hardt, Chantal Mouffe, Slavoj Žižek, Colin Crouch, Elfriede Jelinek, Axel Honneth, Hito Steyerl, Joseph Vogl, Nancy Fraser, Rebecca Harms, Wolfgang Tillmans, Yanis Varoufakis, Gabriele Zimmer, Takis Hadjigeorgiou, Jean-Paul Denanot, Costas Mavrides, Marek Plura, Tiny Kox, Marietta Tidei, Sergei Stanishev, Monica Frassoni, Konstatin Woinoff, Pablo Iglesias Turrión, Pierre Laurent , Garry Adams, Jonas Sjöstedt, Pernille Skipper, Katja Kipping, Bernd Riexinger, Eric Coquerel, Danielle Simonnet, Jean-Luc Mélenchon, Evelyne Huytebroeck, Lena Rådström Baastad.