„F-Sitzung“ für Journalist Ziya Ataman

Die 386. „F-Sitzung“ des Menschenrechtsvereins IHD ist heute Ziya Ataman gewidmet worden. Der kurdische Journalist befindet sich seit April 2016 in Untersuchungshaft und leidet unter anderem an Nierenversagen und einem Darmverschluss.

Seit 386 Wochen kommen Aktivist*innen der Gefängniskommission der Istanbuler Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD jeden Samstag im Stadtteil Beyoğlu zusammen, um auf ihrer „F-Sitzung“ (in Anlehnung auf das türkische Gefängnissystem Typ-F) auf die Situation von kranken politischen Gefangenen aufmerksam zu machen. Die heutige Mahnwache wurde dem Journalisten Ziya Ataman gewidmet, der seit mittlerweile dreieinhalb Jahren in Wan in Untersuchungshaft sitzt. Der 30-Jährige war Korrespondent der per staatlichem Dekret verbotenen kurdischen Nachrichtenagentur DIHA (Dicle Haber Ajansı) und wurde im April 2016 in Ertemêtan (armenisch: Artamed, türkisch: Edremit) verhaftet. Ihm wird die „Zugehörigkeit zu einer terroristischen Vereinigung“ vorgeworfen. Für sein Verfahren ist ein türkisches Gericht in der Provinz Şirnex (Şırnak) zuständig.

Trotz Nierenversagen keine angemessene Versorgung

Im Namen der IHD-Kommission trug Mehmet Acetin eine Erklärung vor, in der er auf die gesundheitliche Verfassung von Ziya Ataman hinwies. Der Journalist leidet unter einer Reihe von schwerwiegenden Erkrankungen, darunter einem Darmverschluss infolge einer Lähmung (Paralyse) der Darmmuskulatur. In Freiheit konnte die Blockade durch entsprechende Therapie gelöst werden, im Gefängnis hat sich die Situation Atamans aufgrund von Stress und Haftbedingungen jedoch verschlechtert. Zudem leidet er mittlerweile an Nierenversagen, die Gefängnisleitung verwehrt ihm allerdings die dringend benötigte Behandlung in einem Krankenhaus. Seit zwei Jahren bleiben entsprechende Anträge unbeantwortet, nur hin und wieder findet ein Transport in die Krankenstation der Haftanstalt statt.

Prinzip „Gesundheit für Alle“ gilt auch für die Türkei

Mehmet Acetin kritisierte den eingeschränkten Zugang zu gesundheitsfördernden Maßnahmen in den Gefängnissen und mahnte, dass allen Menschen im Krankheitsfall der Zugang zur Gesundheitsversorgung ermöglicht werden muss. Der Aktivist forderte die Behörden auf, dass Ziya Ataman und allen anderen kranken Gefangenen schnellstmöglich eine angemessene medizinische Versorgung zugesichert wird.

Dem Prinzip „Gesundheit für Alle“, das sich die Weltgesundheitsorganisation bei ihrer Gründung auf die Fahne geschrieben hat, hat sich zwar auch die Türkei verpflichtet. Dennoch finden in den Gefängnissen systematische Verstöße statt. Die Problematik betrifft insbesondere politische Gefangene und inhaftierte Journalist*innen.