Disziplinarverfahren gegen inhaftierte HDP-Abgeordnete

Gegen die inhaftierte HDP-Abgeordnete und Ko-Vorsitzende des DTK, Leyla Güven, wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, weil sie aus Protest gegen das Unrechtssystem in der Türkei in einen Hungerstreik getreten ist.

Die Gefängnisleitung des Typ-E-Gefängnisses von Amed (Diyarbakir) hat gegen die HDP-Abgeordnete Leyla Güven ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Güven ist aus Protest gegen das Unrechtssystem in der Türkei in einen Hungerstreik getreten. Die seit Anfang des Jahres wegen ihrer Kritik an der türkischen Militärinvasion in Efrîn inhaftierte Politikerin gab den Hungerstreik am Mittwoch bekannt. Die Ankündigung erfolgte über eine aus dem Gefängnis übertragenen Videoschaltung in den Gerichtssaal, da Leyla Güven sich weigerte, in Handschellen in das Gerichtsgebäude gebracht zu werden.

Güven hatte angegeben, mit ihrem Hungerstreik auch gegen die Totalisolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali zu protestieren. Die Abgeordnete erklärte: „Diese Isolation gilt nicht nur einer Person, sondern einem gesamten Volk. Ich bin in die Politik gegangen, weil mich das Paradigma Abdullah Öcalans dazu motiviert hat. Isolation ist ein Verbrechen. Ich werde meinen Hungerstreik fortsetzen, bis die Justiz ihre unrechtmäßigen Entscheidungen aufhebt und die Isolation beendet wird.“