Im Frauengefängnis in Amed ist bei acht Gefangenen eine Corona-Infektion festgestellt worden, zwei von ihnen mussten wegen Atemnot im Krankenhaus behandelt werden. Die Juristenvereinigung ÖHD hat die Rechtsverletzungen in Haft dokumentiert.
Im Frauengefängnis Diyarbakır (ku. Amed) haben sich acht Gefangene mit dem Coronavirus infiziert. Betroffen ist der Zellentrakt B-11, drei weitere Frauen aus dem Trakt sind in Quarantäne-Zellen untergebracht worden. Die Infektion wurde festgestellt, als zwei der Gefangenen, Feriha Deyiş und Emine Erol, aufgrund von Atemnot ins Krankenhaus gebracht wurden. In dem benachbarten Trakt B-12 zeigen die Gefangenen Symptome, werden jedoch nicht getestet. In diesem befindet sich unter anderem die HDP-Politikerin Rojbin Sevil Çetin, die an Krebs erkrankt ist und bei ihrer Festnahme im Juli 2020 schwer misshandelt worden war.
Die Infektionen können nur über das Vollzugspersonal übertragen worden sein, da in den Gefängnissen keine offenen Besuche ohne Trennscheibe möglich sind. Nach jedem Außenkontakt, so zum Beispiel nach Gerichtsverhandlungen oder Krankenhausbehandlungen, kommen die Inhaftierten in Quarantäne. Die Zellen werden häufig vom Wachpersonal durchsucht. Testmöglichkeiten sind auch außerhalb der Gefängnisse rar, dafür muss ein Krankenhaus aufgesucht werden.
Bericht über Rechtsverletzungen im Gefängnis veröffentlicht
Die HDP-Abgeordnete Fatma Kurtulan fordert von der parlamentarischen Menschenrechtskommission, die Zustände in den Gefängnissen in Amed zu inspizieren. Die Juristenvereinigung ÖHD hat die Rechtsverletzungen in den Haftanstalten in der kurdischen Metropole in einem Bericht dokumentiert.
In dem Bericht wird aufgeführt, dass Gefangene zu Nacktdurchsuchungen gezwungen werden. Im Frauengefängnis werden die Gefangenen beim Transport aneinander gekettet. Bei Verlegungen wird die persönliche Habe der Gefangenen einbehalten, darunter auch benötigte Medikamente. In mehreren Fällen ist dokumentiert, dass Gefangene geschlagen wurden. Ein weiterer wichtiger Punkt in dem Bericht sind die mangelnden Schutzmaßnahmen gegen Infektionen durch das Wachpersonal. Die Gefangenen werden selbst auf der Toilette mit Kameras überwacht. Der Zugang zu Zeitungen und Büchern unterliegt der Willkür der Vollzugsleitung, auch Briefe und Pakete werden den Gefangenen nur sporadisch ausgehändigt.
Unter besonderem Druck stehen die Gefangenen, die sich an dem Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die Haftbedingungen beteiligen. Sie werden in Einzelzellen isoliert und mit Disziplinarstrafen belegt, Vitamine, Zucker und Salz werden ihnen vorenthalten.
