Der DBP-Ko-Vorsitzende Mehmet Arslan ist bei seiner Verlegung aus Amed (Diyarbakir) in das Gefängnis von Rize-Kalkandere von Gefängnisaufsehern bewusstlos geprügelt worden, weil er sich einer Nacktdurchsuchung verweigerte.

Der kurdische Politiker war am 7. Februar verhaftet worden. Ihm werden Äußerungen gegen die Militärinvasion des türkischen Staates in Efrîn zur Last gelegt. Wie jetzt über Anwälte der Plattform Freiheitlicher Juristen (ÖHP) bekannt wurde, ist der Übergriff auf ihn kein Einzelfall.

Gegenüber seinen Anwälten schilderte Arslan seine Erlebnisse folgendermaßen:

„Am 19. Februar 2018 wurde ich in das Geschlossene Gefängnis Typ L von Rize-Kalkandere gebracht. Ich trage seit ungefähr acht Tagen dieselbe Kleidung und meine Ersatzkleidung wurde bei der Verlegung nicht mitgebracht. Am Tag meiner Verlegung musste ich in einem Raum warten. Später sollte eine Nacktuntersuchung in einem Raum ohne Kamera durchgeführt werden. Ich habe mich geweigert. Dann kamen ungefähr zehn Personen herein und sagten: ‚Hier nützt es dir nichts, dass du Vorsitzender bist. Wenn du die Durchsuchung nicht zulässt, musst du die Konsequenzen tragen. Hier herrscht Vaterlandsliebe, das wirst du noch lernen‘. Ich habe mich weiterhin geweigert. Darauf haben sich alle Aufseher auf mich gestürzt und bis zur Bewusstlosigkeit Gewalt angewendet. Die Nacktuntersuchung wurde gewalttätig durchgeführt. Danach musste ich in einem anderen Zimmer warten und wurde Stunden später auf die Krankenstation gebracht, wo ich nur danach gefragt wurde, ob ich eine Krankheit habe. Ein ärztliches Attest wurde nicht ausgestellt.

Anschließend wurde ich in einen Raum gebracht, in dem bereits 16 Personen waren. Alle Gefangenen hatten verschiedene Verletzungen. Ein paar Stunden vor meiner Ankunft sollte ein Zählungsappell durchgeführt werden. Wer sich weigerte, wurde gewalttätig angegangen, wurde mir erzählt. Es ergab sich jedoch auch aus dem Anblick, den die Zelle bot.

Weiterhin erfuhr ich, dass mehrere der verprügelten Gefangenen Herzinfarkte erlitten haben. In den nächsten Tagen wurden die verbalen Belästigungen fortgesetzt. Die Situation wird damit erklärt, dass ein entsprechendes Rundschreiben des Justizministeriums ergangen sei. Unsere schriftlichen Beschwerden über die Rechtsverletzungen bleiben unbeantwortet. Auch auf meine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Rize ist nicht reagiert worden.“