In der nordkurdischen Provinz Mûş (tr. Muş) sind am Sonntag zwei Aktivisten des Jugendrats der Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie (DEM) festgenommen worden. Wie der Verband mitteilte, fanden die Festnahmen von Mücahit Kılıç und Serhat Yıldız im Rahmen einer größer angelegten Operation samt zahlreicher Razzien statt. Die Zahl der Festnahmen könne sich daher weiter erhöhen. Weitere Details zu dem Vorgang und zu den Gründen der Festnahmen seien dem Jugendrat der DEM-Partei nicht bekannt.

In der Türkei finden täglich Festnahmeoperationen gegen die demokratisch-kurdische Opposition statt. Wer sich politisch, sozial oder zivilgesellschaftlich engagiert, weiß beim Einschlafen nie, ob am Morgen die Wohnungstür von der Polizei eingeschlagen wird. Ganz oben auf der Liste der von den türkischen Repressionsbehörden unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“ verfolgten Organisationen befindet sich der Jugendrat der DEM bzw. ihrer Vorgänger- und Schwesterparteien HEDEP, HDP und YSP.

Erst vor einer Woche waren in Amed (Diyarbakır) rund sechzig Mitglieder der DEM-Jugend festgenommen worden. Ihnen wurde zur Last gelegt, Propaganda zugunsten einer „Terrororganisation“ betrieben sowie Straftaten und Straftäter gelobt zu haben. Die Anschuldigungen standen in Verbindung mit dem ersten Kongress des Jugendrats der DEM-Partei, der am vergangenen Sonntag in Amed stattgefunden hatte. Die DEM-Aktivistin Mihriban Şorli war ebenfalls in Gewahrsam genommen worden. Inzwischen befindet sie sich in Untersuchungshaft.