Verleger Azad Zal zu sechs Jahren Haftstrafe verurteilt

Der kurdische Verleger Azad Zal ist in Amed zu über sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.

Der Verleger und Schriftsteller Azad Zal ist in Amed (tr. Diyarbakir) wegen Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation zu sechs Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Dem Inhaber des Verlags J&J wird zur Last gelegt, Mitglied im kurdischen Sprachverein Kurdi-Der und in der Vereinigung kurdischer Schriftsteller:innen zu sein, in separatistischen TV- und Radiosendern gesprochen zu haben, Delegierter des zivilgesellschaftlichen Dachverbands KCD (Demokratischer Gesellschaftskongress) zu sein und verbotene Schriften zu besitzen.

An der Urteilsverkündung nahm Azad Zal nicht teil, er wurde von seinem Verteidiger Abdullah Çağer vertreten. Der Anwalt kündigte Rechtsmittel gegen die Verurteilung seines Mandanten an.

Azad Zal war im Zuge der Kriminalisierung des KCD 2020 für einige Wochen in Untersuchungshaft. Der Verband gilt in Nordkurdistan als Gerüst der demokratischen Gesellschaftsorganisierung und wird in Verfahren gegen die kurdische Opposition immer wieder zu einer bewaffneten terroristischen Vereinigung umgewidmet. Trotz gegenteiliger Bewertung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Urteil zu Selahattin Demirtaş wurde der KCD von der türkischen Regierung als „PKK-Struktur“ deklariert – entsprechend ist die Behandlung durch die Justizbehörden.

Die Kriminalisierung des KCD geht einher mit einem politischen Vernichtungsfeldzug gegen den kurdischen Teil der Bevölkerung, der inzwischen seit 2015 andauert. Die Oberstaatsanwaltschaft von Diyarbakır glaubt zu wissen, dass die Plattform auf „Anordnung“ des inhaftierten PKK-Begründers Abdullah Öcalan mit dem erklärten Ziel ins Leben gerufen wurde, die „Einheit und Integrität des türkischen Staates“ und damit die „Essenz des Türkentums“ zu zerstören.