Schutzschild-Aktivist seit einem Jahr ohne Anklage in Haft

Der vor einem Jahr im südkurdischen Sîdekan aufgrund seiner Teilnahme an einer Aktion der „lebenden Schutzschilde“ gegen Angriffe der Türkei festgenommene Aktivist Eyub Xelîl befindet sich noch immer in Hewlêr in Haft. Anklage wurde bisher nicht erhoben.

Der im vergangenen Sommer in Sîdekan festgenommene kurdische Aktivist Eyub Xelîl befindet sich noch immer in Haft in einem Gefängnis in Hewlêr (Erbil). Anklage wurde bisher nicht erhoben. Menschenrechtler kritisieren die politische Willkürjustiz in der kurdischen Autonomieregion und fordern die sofortige Freilassung von Xelîl.

Der Aktivist Eyub Xelîl lebte zuletzt in Kerkûk (Kirkuk). Die Stadt gehört seit der Destabilisierung des Landes 2003 zu den umstrittenen Gebieten des Nordiraks. Letzten Sommer nahm Xelîl in Bradost an Aktionen „lebender Schutzschilde“ teil. Mit den Aktionen war gegen Angriffe des türkischen Staates in der gebirgigen Region im Dreiländereck Türkei-Iran-Irak protestiert worden. Am 8. Juli 2019 wurde der Aktivist auf der Rückfahrt an seinen Wohnort nahe Sîdekan vom PDK-Asayîş in Gewahrsam genommen.

Erst knapp drei Wochen danach gelang es Angehörigen, die Hintergründe zu erfahren. Nach Angaben von Ismail Xelîl, einem Bruder von Eyub Xelîl, werfen die südkurdischen Sicherheitsbehörden dem Aktivisten „Bombenbau“ vor. Das sei in der Hauptzentrale des Asayîş in Hewlêr mitgeteilt worden. Es sieht so aus, als könnte die PDK keinerlei Beweise oder Argumente vorbringen, die ihre Anschuldigungen gegen Xelîl untermauern würden. Auch ein Jahr nach der Festnahme des Aktivisten hat noch immer keine Überstellung an ein Gericht stattgefunden.

Letztes Jahr wurde zudem bekannt, dass Eyub Xelîl in Gewahrsam körperlich und psychisch misshandelt wurde. Telefonkontakte und Angehörigenbesuche werden ihm systematisch verweigert. Bisher haben nur wenige Gespräche mit seinen Familienmitgliedern stattgefunden.