HDP-Stadtratsmitglieder abgesetzt

Nach der Absetzung der HDP-Bürgermeister*innen in Amed, Wan und Mêrdîn hat das Innenministerium nun auch acht HDP-Stadtratsmitglieder in drei Kreisstädten von Wan ihres Amtes enthoben.

Auf Anordnung des Innenministeriums wurden gleich acht gewählte Mitglieder von Stadträten in der Provinz Wan (Van) abgesetzt. Es handelt sich hierbei um Savaş Encü, Sevinç Şeker und Atiye Sen aus dem Stadtrat von Ertemêtan (Edremit), Pınar Demir, Necmettin Şahin, Hülya Darak und Mehmet Sıddık Moraner aus dem Stadtrat von Ebex (Çaldıran) sowie Ercan Yılboğa aus dem Stadtrat von Tuşpa (Tuşba). In den letzten Tagen waren bereits Faruk Demir (stellv. Bürgermeister von Ebex) und Medeni Özer (stellv. Bürgermeister von Ertemêtan) ihres Amtes enthoben worden. Begründet wird dieses Vorgehen des Innenministeriums damit, dass die genannten Personen bereits vor den letzten Kommunalwahlen per Dekret aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden waren.

Ähnliches war bereits am 20. Mai dieses Jahres neun HDP-Stadtratsmitgliedern in der Kreisstadt Tetwan (Tatvan) widerfahren. Dort waren die Mandate der gewählten Mitglieder Serap Çakmak Genç, Diyar Orak, Suat Yetişkin, Ahmet Sağnıç, İsa Taş, Şükrü Aydemir, Mehmet Nedim Türemiş, Çetin Yılmaz und Selami Karahan unrechtmäßig durch die türkische  Regierung einkassiert worden.