Haftstrafen für Menschenrechtler und Politiker in Meletî

Im nordkurdischen Meletî sind Aktivisten des Menschenrechtsvereins IHD und der Oppositionsparteien HDP und DBP zu Haftstrafen von bis zu sechs Jahren verurteilt worden.

Im November 2018 waren in der nordkurdischen Provinz Meletî (Malatya) sieben Menschenrechtsaktivist*innen und Lokalpolitiker*innen der Ortsverbände des Menschenrechtsvereins IHD und den Oppositionsparteien HDP (Demokratische Partei der Völker) und DBP (Partei der demokratischen Regionen) wegen Terrorvorwürfen festgenommen worden. Sechs von ihnen wurden im Verlauf des Verfahrens inhaftiert, eine Person unter Meldeauflagen freigelassen. Vor dem 5. Strafgerichtshof von Malatya hat heute der Prozess gegen die inhaftierten Betroffenen stattgefunden. Sie alle wurden wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu Haftstrafen verurteilt.

Aziz Doğan, der Ko-Vorsitzende des HDP-Kreisverbands von Çelikan (Yeşilyurt), sowie sein Amtskollege Ahmet Aksu aus Melediya Kevn (Battalgazi) wurden zu Haftstrafen von jeweils einem Jahr und acht Monaten verurteilt. Gönül Öztürkoğlu, die Bürovorsitzende des IHD, Nermin Tuncel als Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der DBP, Özcan Ağdaş, der ehemalige Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der HDP, und Hasan Karvar, der früher im Vorstand der HDP in Meletî saß, sollen jeweils für sechs Jahre und drei Monate ins Gefängnis.