DEM-Partei will ungültige Stimmen in Bedlîs anfechten

Die AKP hat die Kommunalwahlen in Bedlîs nach inoffiziellen Ergebnissen mit einem Vorsprung von 198 Stimmen vor der DEM-Partei gewonnen. 2.018 Stimmen wurden aber für ungültig erklärt.

Kommunalwahl in der Türkei

In der nordkurdischen Stadt Bedlîs (tr. Bitlis) scheint die AKP inoffiziellen Angaben zufolge nach den gestrigen Kommunalwahlen mit einem Vorsprung von 198 Stimmen knapp vorne zu liegen. Doch nicht das konservative Klientel scheint der Ausschlag für diesen Vorsprung gewesen zu sein, sondern eine altbekannte Strategie: Die Zählung von Stimmen als ungültig zu erklären.

Nach den vorläufigen Ergebnissen für den Wahlkreis Bedlîs-Stadt erhielt die AKP 8.900 Stimmen und die DEM-Partei 8.702 Stimmen. Die Zahl der für ungültig erklärten Stimmen in der Stadt beträgt 2.018. Die DEM-Partei bereitet einen Widerspruch gegen mindestens 1000 der für ungültig gezählten Stimmen vor. Der DEM-Abgeordnete Hüseyin Olan erklärte, die meisten der für ungültig erklärten Stimmen gehörten zu seiner Partei. Olan sagte: „Wir werden mit unseren Anwälten Berufung einlegen. Außerdem wurden unsere Stimmen vielerorts auf die Demokratische Partei (DP) geschrieben. Unsere gültigen Stimmen wurden so für ungültig erklärt. Wir werden den Willen des Volkes nicht der Willkür der Zwangsverwalter und Plünderer von der AKP überlassen.“