Bürgermeister zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt

Der abgesetzte Bürgermeister von Reşqelas, Yaşar Akkuş (HDP), ist in der Türkei zu siebeneinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.

Der HDP-Politiker Yaşar Akkuş ist in Reşqelas (tr. Iğdır) wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu siebeneinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Akkuş war bis zu seiner Verhaftung vor einem Jahr Ko-Bürgermeister der Provinzhauptstadt an der Grenze zu Armenien. Die Vorwürfe gegen ihn beruhen – wie bei politischen Prozessen in der Türkei üblich – auf vermeintlichen Aussagen anonym gehaltener Zeugen. Akkuş befindet sich als politische Geisel in einem Gefängnis in Erzîrom (Erzurum).

Der Politiker war 2019 zusammen mit Eylem Çelik in das Bürgermeisteramt gewählt worden. Beide wurden am 15. Mai 2020 festgenommen, ihren Posten übernahm ein staatlicher Zwangsverwalter. Die HDP hatte bei den letzten Kommunalwahlen 65 Rathäuser gewonnen, fast alle stehen inzwischen unter Zwangsverwaltung.