AKP eröffnet Grenzübergang in Wan zum achten Mal

Es ist mittlerweile zu einer absurden Tradition geworden: Vor jeder Wahl eröffnet die AKP-Regierung den Van-Kapıköy-Grenzübergang zum Iran von neuem.

Wie vor jeder Wahl versucht die AKP-Regierung, deren Investitionen in Nordkurdistan fast ausschließlich aus Militärbasen, Polizeistationen und Gefängnissen bestehen, die Bevölkerung wie mit falschen Eröffnungszeremonien zu täuschen. So wurden in der Provinz Wan in den letzten Jahren nicht fertiggestellte Krankenhäuser mehrfach „eröffnet“. Ein ähnliches Prozedere findet nun auch in Bezug auf den für die Bevölkerung der Region ökonomisch wichtigen Kapıköy-Grenzübergang nach Ostkurdistan/Iran statt. Dieser war auf Anweisung des ehemaligen Handelsministers Kürşat Tüzmen unter der Begründung „die PKK sammelt hier Geld“ geschlossen worden. Nun wird erneut eine Eröffnungszeremonie vorbereitet. Zuletzt wurde der Grenzübergang vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni vom AKP-Abgeordneten Beşir Atalay eröffnet. Trotz dessen wurde er nie wirklich frei gegeben und nun, da die Regionalwahlen bevorstehen, geht die Prozedur wieder von vorne los.

Bei jeder Wahl das gleiche Versprechen

Der Provinzverband der AKP verbreitete für die Eröffnung des Grenzübergangs das Versprechen: „Mit einem Budget von 100 Millionen Lira wurde vor zwei Jahren der Grundstein für den Kapıköy-Grenzübergang gelegt. Er wird als einer der modernsten Grenzübergänge in der Türkei seinen Dienst erfüllen.“ Der Vorsitzende der Industrie- und Handelskammer von Van (VAN-TSO), Necdet Takva, der gemeinsam mit der AKP die Eröffnung des Grenzübergangs vorbereitet, sagte: „Es dürfen keine Hindernisse im Handel mit unseren Nachbarländern bestehen. Ich denke, dass dieser neue Grenzübergang in diesem Sinne einen frischen Wind bringt. Wir sind davon überzeugt, dass der 100 Millionen Euro teure Bau eines der modernsten Grenzübergänge der Türkei wird und sich auch die Anziehungskraft Vans für Touristen erhöht.“

Wie die Menschen in Wan den immer gleich bleibenden Versprechungen der AKP glauben sollen, bleibt wohl ihr eigenes Geheimnis.