Armenien: Kurdischer Abgeordneter eröffnet erste Parlamentssitzung

Der kurdische Politiker Kinyas Hasanov hat als ältester Abgeordneter in Jerewan die erste Sitzung des armenischen Parlaments nach der Sommerpause eröffnet. Der 76-Jährige rief zu Einigkeit und Toleranz auf.

Der kurdische Politiker Kinyas Hasanov hat am Montag als ältester unter 107 Abgeordneten die erste Sitzung des armenischen Parlaments nach der Sommerpause eröffnet. Seine Auftaktrede nutzte der 76-Jährige von Nikol Paschinjans Partei „Zivilvertrag”, um zu Einigkeit und Toleranz aufzurufen.

„Ich denke, mein Alter erlaubt es mir, mich mit einer Bitte an Sie zu wenden”, sagte das auch als Kinyazê Hemîd bekannte politische Urgestein in Richtung der neuen Abgeordneten. „Ich bitte meine armenischen Kolleg:innen, vereint und tolerant zu sein. Denn was für uns alle hier zählt, ist die Sicherheit der armenischen Nation und die Entwicklung unseres Landes. Lasst uns unsere Stärke nutzen, um die Bestrebungen und Ziele des Volkes zu verwirklichen.” Hasanov ist zugleich Vorsitzender der kurdischen Gemeinde in Armenien.

Zu Beginn der Aufnahme der Parlamentsarbeit wurde der Opfer des aserbaidschanisch-türkischen Angriffskrieges gegen Arzach (Bergkarabach) gedacht und eine Schweigeminute gehalten. Bei dem 44-Tage-Krieg vom 27. September bis 9. November 2020, in dessen Verlauf wichtige Teile der Kaukasusrepublik an die Regierung in Baku verloren wurden – darunter die Stadt Schuschi und die Bezirke Agdam, Kelbadschar und Katschin – waren mehr als 6.500 Menschen ums Leben gekommen.

Paschinjan zum Regierungschef Armeniens ernannt

Ebenfalls am Montag wurde Nikol Paschinjan für eine neue Amtszeit zum Ministerpräsidenten Armeniens ernannt. Präsident Armen Sarkissjan veröffentlichte ein entsprechendes Dekret. Paschinjans Zivilvertrag war bei der vorgezogenen Wahl vor sechs Wochen auf 53,9 Prozent der Stimmen gekommen. Die Abstimmung hatte allerdings unter dem Eindruck des verlorenen Kampfes um Arzach gestanden

Nikol Paschinjan ist bereits seit 2018 Ministerpräsident von Armenien. Er hat nun 15 Tage Zeit, eine neue Regierung zu bilden.