Wie weit wird der Konflikt zwischen USA und Iran gehen?

Die Welt hielt angesichts des Konflikts zwischen dem Iran und den USA den Atem an und wartete, wie weit die Eskalation reichen würde. Wurden die Widersprüche überwunden und die Probleme gelöst? Nein. Haben die Völker der Region irgendetwas daraus gewonnen

Nach der Tötung des hochrangigen iranischen Generals Soleimani durch die USA richtete sich die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf den Iran. Mit Neugier wurde erwartet, wie das Land reagieren werde. Der Iran hatte versucht, seine Position als einflussreiche Macht im Mittleren Osten zu verteidigen und auszubauen. Deshalb unterstützt er von Jemen bis in den Libanon schiitische Fraktionen, bildete diese aus und organisierte sie. Er mobilisierte die libanesische Hisbollah, um das syrische Regime am Leben zu erhalten, und nimmt auch mit eigenen Kräften am Syrienkrieg teil. Er stellte dauerhaft einen wichtigen Faktor in der irakischen Innenpolitik dar und versucht diese seinen Interessen entsprechend zu gestalten.

Diese Aktivitäten des Iran richteten sich direkt gegen Israel und die USA. Der Iran gab gleichzeitig vollmundige Erklärungen ab, Israel „von der Landkarte tilgen“ zu wollen. Außerdem wurde betont, Israel offiziell nicht anzuerkennen und vernichten zu wollen. Israel erklärte im Gegenzug, der Iran stelle eine große Bedrohung für die Region dar und müsse neutralisiert werden. Die Konfliktlinien verlaufen zwischen dem Iran und den USA zusammen mit Israel.

Nach dem militärischen Sieg über den IS in Syrien begann Israel aktiver zu intervenieren. Abgestimmt mit Russland führte Israel immer wieder Angriffe in Syrien durch. Die USA nahmen Hashd al-Shabi und iranische Kräfte ins Visier. Russland schwieg im Allgemeinen zu den Angriffen in Syrien. Es wurde versucht, den Iran aus Syrien herauszuholen, zu schwächen und zu isolieren. Bei manchen der Massenproteste im Irak wurde ebenfalls explizit gegen den Iran protestiert und mancherorts wurden sogar iranische Konsulate angegriffen. In diesem Kontext töteten die USA Ghassem Soleimani. Dies stellte für die USA einen schweren strategischen Verlust dar. Soleimani spielte eine wichtige Rolle bei der Koordinierung der proiranischen Kräfte und der Umsetzung von Teherans Politik im gesamten Mittleren Osten. Es ist klar, dieser Angriff richtete sich gegen den iranischen Einfluss in der Region.

Der Iran hatte nicht erwartet, dass die USA soweit eskalieren und Soleimani töten würden. Das Land stand bereits unter massivem Druck durch das US-Embargo. Es versuchte, Maßnahmen gegen das Embargo zu ergreifen und ökonomisch zu überleben. Soleimani war der Strippenzieher des Iran und die USA schlugen genau an diese Punkt zu. Politisch gesehen profitierte der Iran davon. Die Demonstrationen im Irak gegen den Iran wurden von Demonstrationen gegen die USA ersetzt. Die Schiiten vereinten sich und das irakische Parlament beschloss den Abzug der US-Truppen. An der Beerdigung Soleimanis nahmen Millionen teil. Der Leichnam wurde im Iran an mehreren Orten aufgebahrt und so dafür genutzt, die Bevölkerung hinter sich gegen die USA zu vereinen.

Alle fragten sich wie der Iran den Angriff der USA erwidern würde. Es wurde häufig kolportiert, der Iran lasse sich Zeit und würde wirkungsvolle Vergeltung gegenüber den USA üben. Aber so ist es nicht geschehen. Noch bevor Soleimani unter der Erde war, griff der Iran zwei US-Basen mit Raketen an. Direkt nach dem Angriff folgte die Erklärung Teherans, der Iran habe nun Vergeltung geübt und wolle keinen Krieg. Es ist bekannt, dass der Iran zu keinem umfassenden Krieg oder Kampf bereit war. Aber es war auch nicht möglich, die Tötung Soleimanis stillschweigend hinzunehmen. Die Angriffe erfolgten, um die Proteste aus der Bevölkerung zu beruhigen und die Situation zu retten. Die USA wussten, welches Ausmaß die Angriffe haben würden. Der Angriff war ein Schaukampf. Danach trat Trump vor die Presse und sagte, es habe keine Verluste gegeben, es sei alles gut gelaufen. Die USA haben gezeigt, dass sie die Region nicht dem Iran überlassen werden und es eine rote Linie gibt.

Die Welt hielt den Atem an und wartete, wie weit die Eskalation reichen würde. Waren die Widersprüche nun überwunden und die Probleme gelöst? Nein. Haben die Völker der Region irgendetwas daraus gewonnen? Nein. Der Wettstreit der internationalen und regionalen Mächte um Hegemonie in der Region bringt rein gar nichts im Sinne von Freiheit und Demokratie. Im Gegenteil, sie sorgen für Unsicherheit in der Region und machen den politischen Grund noch schlüpfriger. Das nutzen faschistische Regierungen wie die der Türkei, die sich im Sinne ihrer Kriegsziele auszubreiten versucht. Insbesondere die Kurdenfeindschaft wird aggressiv fortgesetzt.

Mit dem Empfang Putins in der Türkei versuchte Erdoğan, für al-Nusra eine Verschnaufpause zu gewinnen. Trotz Protest aus der ganzen Welt entschloss sich der türkische Regierungschef Soldaten nach Libyen zu entsenden und schickte bereits erste Truppen. Die Türkei wurde zur Kriegspartei in Libyen. Außerdem hatte die Türkei Dschihadisten des IS und der al-Nusra aus Syrien nach Libyen geschickt. Die Türkei unterstützt dabei die Muslimbruderschaft und macht sie zum Werkzeug seiner imperialen Politik. Während sich die die USA gegen den Iran richten, schweigt Trump zu diesen gefährlichen Plänen Erdoğans. Eine Grundlektion daraus ist es, dass die Völker der Region und die demokratischen Kräfte nicht von ihren Forderungen abweichen dürfen und ihren Kampf fortsetzen müssen. Es ist unabdingbar, dass sie sich von diesen Hegemonialkriegen fernhalten. Das, was geschieht, demaskiert die Hegemonialkriegstreiber. Nur mit demokratischen Forderungen kann ihr Spiel verdorben werden.

Es ist mit Sicherheit nicht einfach, sich auf diese Weise den Hegemonialmächten entgegenzustellen. Aber die Reaktion des Iran auf die Tötung von Soleimani ist Ausdruck von Schwäche. Da geglaubt wurde, die USA würden sofort reagieren, wurde ein ukrainisches Passagierflugzeug für einen US-Bomber gehalten und abgeschossen. Das musste mittlerweile eingeräumt werden. Auch das ist nichts weiter als ein Zeichen von Schwäche.