Die Koordination des nordostsyrischen Frauendachverbands Kongreya Star für die Euphrat-Region hat die anhaltende Isolation des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali verurteilt und internationale Frauen- und Menschenrechtsorganisationen zum Handeln aufgefordert. Den Berichten von Menschenrechts- und Gefängnisüberwachungsorganisationen zufolge haben sich die Bedingungen in den Gefängnissen mit der Corona-Pandemie verschlechtert. Nahezu täglich werden immer mehr Fälle von Infektionen mit dem Virus in den Strafvollzugsanstalten des Landes bekannt. Für Gefangene wie Öcalan besteht aufgrund seines Alters und einer chronischen Atemwegserkrankung zudem ein hohes Risiko, sich mit dem Erreger der neuartigen Krankheit Covid-19 zu infizieren. Auch alle anderen Insassen, insbesondere die von der sogenannten „Corona-Amnestie” ausgesparten politischen Gefangenen, sind dem Virus schutzlos ausgeliefert.

„Wir verlangen, dass sich einschlägige Organisationen und Einrichtungen für Öcalan, seine Mitgefangenen und alle anderen politischen Gefangenen in der Türkei einsetzen”, sagte Dîjle Heyder am Sonntag bei einer Kundgebung auf dem Platz der freien Frau in Kobanê. Der türkische Staat habe die politischen Gefangenen gezielt einem „Massensterben” überlessen, frei kämen nur die, die der Regierung passten, kritisierte Heyder. Die Aktivistin bemängelte zudem, dass keine gesicherten Informationen über den Zustand der Imrali-Gefangenen an die Öffentlichkeit gelangten, und beklagte deren Kontaktverbote. Familienbesuche bei Öcalan und den anderen Insassen in dem Inselgefängnis im Marmarameer blieben in den letzten Jahren fast gänzlich verboten. Seit 2019 werden zudem wieder alle Anträge auf Anwaltsbesuche strikt abgelehnt.

„Die Isolation auf Imrali wird ständig vertieft. Diese Situation erschreckt und beunruhigt Tag für Tag unsere Bewegung“, sagte Heyder. Die ignorierende Haltung internationaler Organisationen angesichts der Schwere der Menschenrechtsverletzungen, mit denen Öcalan und seine Mitgefangenen konfrontiert sind, sei ebenfalls schwer zu ertragen. Heyder kündigte weitere Aktionen von Kongreya Star an, mit der die Öffentlichkeit auf die Situation in den türkischen Gefängnissen aufmerksam gemacht werden soll.

CPT: Zustand auf Imrali „nicht hinnehmbar“

Das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) nannte den Zustand auf Imrali jüngst „nicht hinnehmbar“. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht heißt es, dass sich die Inhaftierten bis auf neun Stunden pro Woche in absoluter Einzelhaft befinden. Als Gruppe dürften sie sich nur sechs Stunden pro Woche und in Paaren drei weitere Stunden pro Woche treffen. Dies bedeutet 159 Stunden von 168 Stunden pro Woche Isolation. Am Wochenende sind Abdullah Öcalan, Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş sogar rund um die Uhr isoliert. „Nach Ansicht des Komitees ist ein solcher Zustand nicht hinnehmbar,“ so das CPT.