KCDP zeigt türkische Polizei wegen Drohanrufen an

Aktivistinnen der Plattform „Wir werden Frauenmorde stoppen“ sind nach einer Aktion gegen Gewalt an Frauen in Ankara von mutmaßlichen Polizisten telefonisch bedroht worden. Gegen die Einschüchterungsversuche wurde Strafanzeige gestellt.

Die Plattform „Wir werden Frauenmorde stoppen“ (tr. Kadın Cinayetlerini Durduracağız Platformu, KCDP) hat Anzeige gegen die türkische Polizei in Ankara gestellt. Wie die Vereinigung heute mitteilte, wurden Angehörige ihrer Mitglieder, die am 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, in Ankara protestiert hatten, von Personen, die sich als Polizisten vorstellten, telefonisch belästigt und bedroht.

Vor der Strafanzeige wurde eine Erklärung vor dem Gerichtsgebäude in Ankara abgegeben. Tuana Gençer, Vertreterin der KCDP Ankara, sagte: „Der Schutz unserer persönlichen Daten und die Vertraulichkeit unseres Privatlebens wurden durch diese mit mafiösen Methoden durchgeführten Anrufe verletzt. Darüber hinaus werden unser in der Verfassung verankertes Recht auf die Abgabe einer Presseerklärung, unsere Meinungsfreiheit sowie unser Recht, sich gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Vereinsgesetz zu organisieren, als Verbrechen behandelt. Unsere durch internationale Konventionen geschützten Grundrechte werden missachtet. Man will Frauen, die die Frauenmorde stoppen wollen, blockieren und einschüchtern." Die Plattform werde auf diese Einschüchterungsversuche reagieren, indem sie noch mehr Frauen in ihre Arbeit einbeziehen werde, erklärte Tuana Gençer.

Plattform gegen Feminizid

Gegen die 2010 in Istanbul von Familienangehörigen von Femizidopfern und Frauen aus verschiedenen Parteien und anderen Organisationen gegründeten Plattform war im vergangenen Jahr ein Verbotsverfahren wegen „Aktivitäten gegen das Gesetz und die Moral" eingeleitet worden. Im September wurde die Klage in der vierten Hauptverhandlung abgewiesen. Der Verein leistet Öffentlichkeitsarbeit gegen Feminizid und veröffentlicht regelmäßig Statistiken und Hintergrundinformationen über Frauenmorde in der Türkei. Von Gewalt betroffene Frauen werden bei Prozessen begleitet, gleichzeitig wird für ihre Sicherheit gesorgt. Die Plattform versucht auch, als Nebenklägerin zugelassen zu werden. In vielen Verfahren ist dies auch gelungen. In nicht aufgeklärten oder als „Selbstmord“ bezeichneten Fällen leistet die Plattform aktive Aufklärungshilfe. Ziel ist es, im Sinne der Frauen ein Umdenken bei den Gerichten und somit Präzedenzfälle zu schaffen. Sehr präsent war die Plattform auch im Kampf für den Erhalt der Istanbul-Konvention, die 2021 per Präsidialdekret annulliert wurde.