Das türkische Amt für Informationstechnologien und Kommunikation (BTK) hat die Internetseite der feministischen Frauennachrichtenagentur JinNews in der Türkei zum neunten Mal gesperrt. Ein näherer Grund wurde nicht genannt. Die Behörde stützt sich bei der Maßnahme auf das umstrittene Gesetz #5651 für Internetüberwachung und Netzsperren. Das Gesetz trat 2007 mit dem Ziel in Kraft, die Persönlichkeitsrechte zu schützen – so die türkische Regierung. Es ermöglicht den Behörden eine weitgehende Zensur des Internets: Webseiten können mit und ohne gerichtliche Anordnung gesperrt werden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied, dass #5651den Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt. Inzwischen hat die Türkei das Gesetz sogar verschärft.

JinNews hat am 25. September 2017 mit der Berichterstattung begonnen. Die Vorgängerin JINHA, zu deren Gründerinnen unter anderem die Künstlerin Zehra Doğan gehört, war zuvor im Ausnahmezustand per Notstandsdekret verboten worden.

JinNews setzt ihre Berichterstattung jetzt über die Adresse http://www.jinnews9.xyz/ fort.