Istanbuler Frauenprotest: Kein Angriff kann uns aufhalten

In Istanbul haben Frauen gegen die Verhaftung der Aktivistinnen des Frauenvereins Rosa protestiert. „Wir beugen uns der Repression nicht, wir kämpfen weiter gegen jede Form von männlicher und staatlicher Gewalt“, lautete der Tenor.

Zahlreiche Frauenorganisationen haben in Istanbul gegen die Repression gegen die kurdische Frauenbewegung protestiert. Im Zentrum des Protests standen die Hausdurchsuchungen, Festnahmen und Verhaftungen von Aktivistinnen des Frauenvereins Rosa und der Frauenbewegung TJA Ende letzter Woche in Amed (Diyarbakir).

An der Protestaktion vor der Süreyya-Oper im Istanbuler Stadtteil Kadiköy nahmen Mitglieder von HDP, HDK, TJA, SKM, SYKP, „Freie Junge Frauen“, „Frauen sind gemeinsam stark“, dem Frauenverteidigungsnetzwerk und Einzelpersonen teil. Die Teilnehmerinnen trugen Transparente und Plakate mit der Aufschrift „Unser Frauenkampf kann nicht verurteilt werden“, „Stellt nicht Frauen, sondern Gewalttäter vor Gericht“ und „Wir waren, wir sind, wir werden sein“ und riefen die Parolen „Jin Jiyan Azadî“ und „Hoch die Frauensolidarität“.

Die erste Ansprache hielt die Istanbuler HDK-Sprecherin Idil Uğurlu. Sie wies darauf hin, dass der Frauenverein Rosa, gegen den in Amed ermittelt wird, zwar als lokaler Verein gegründet wurde, mit seinen Aktivitäten jedoch Teil des auf internationaler Arena geführten Frauenbefreiungskampfes ist. „Frauen werden trotz der Repression nicht schweigen“, sagte die HDK-Sprecherin und betonte, dass der Kampf gegen das geplante Gesetz zur Legalisierung von Vergewaltigung Minderjähriger im Falle einer Eheschließung weitergeht: „Wir Frauen werden in unserem Freiheitskampf keinen einzigen Schritt zurückgehen.“

Die Istanbuler HDP-Abgeordnete Züleyha Gülüm machte darauf aufmerksam, dass es sich bei der Repressionswelle vom vergangenen Wochenende nicht um einen Einzelfall handelt, sondern alle Errungenschaften der Frauenbewegung im Fokus der Angriffe stehen. Sie wies auf den Anstieg von häuslicher Gewalt in der Corona-Pandemie hin und erklärte, dass die türkische Regierung Gewalt gegen Frauen nicht nur nicht verhindere, sondern sogar dazu ermutige. Auch Züleyha Gülüm betonte, dass der Kampf von Frauen weitergeht.

Anschließend trug Suna Kaymaz eine gemeinsame Erklärung der Frauenorganisationen vor. Darin hieß es, dass die in Amed festgenommenen und verhafteten Mitglieder des Frauenvereins Rosa und der „Bewegung Freier Frauen“ (TJA) seit Jahren für Frauenrechte kämpfen. Alle die in diesem Rahmen abgegebenen Erklärungen seien von den Strafverfolgungsbehörden kriminalisiert worden. Das Recht von Frauen auf unabhängige Organisierung und freie Meinungsäußerung werde als Straftat betrachtet, so die Erklärung:

„Keine Repression kann uns zum Rückzug bewegen. Wir schreien es beharrlich und entschlossen erneut heraus: Wir Frauen werden niemals, wirklich niemals, darauf verzichten, unsere Rechte zu verteidigen und gegen Ungleichheit zu kämpfen. Wir machen keine Abstriche bei unseren Errungenschaften. Hier und jetzt betonen wir ein weiteres Mal, dass wir gegen die Festnahme und Verhaftung unserer Freundinnen Einspruch erheben. Wir erklären hiermit, dass uns kein Angriff beugen kann und wir unsere Forderungen nach Frieden, Gleichheit und Freiheit weiterhin mit lauter Stimme zur Sprache bringen werden. Wir sagen, dass wir gegen die Vermännlichung der Politik die genderparitätische Doppelspitze als unsere lila Linie weiter verteidigen werden. Wir werden weiter gegen jede Form von männlicher und staatlicher Gewalt auf den Straßen sein.“