Uca: „Warum wurde der Offizier freigelassen?“

Die HDP-Abgeordnete Feleknas Uca wirft in einer Anfrage an das Justizministerium wichtige Fragen zur Vergewaltigung von I.E. durch einen türkischen Offizier auf.

Nach der Vergewaltigung durch einen Stabsunteroffizier der türkischen Armee versuchte sich die kurdische junge Frau I.E. aus Qubîn (türk. Beşiri) das Leben zu nehmen. Sie schwebt weiterhin in Lebensgefahr. Währenddessen wurde der mutmaßliche Täter Musa. O. wieder freigelassen. Die HDP-Abgeordnete Feleknas Uca aus der Provinz Êlih (türk. Batman), aus der das Mädchen stammt, thematisierte die Freilassung des Offiziers und die Tat gegenüber dem Justizministerium. Sie fragte insbesondere, warum Musa O. trotz erdrückender Beweislage wieder freigelassen wurde und ob die Verteidigung des Militärs, er sei „betrunken gewesen“, darauf einen Einfluss gehabt habe. Weiterhin thematisierte die Abgeordnete, dass die Polizei die Anzeige der Familie wegen Vergewaltigung nicht bearbeitet habe und fragt, ob deswegen mittlerweile Ermittlungen stattfinden.

In ihren Fragen wies Uca auf die Straflosigkeit von Verbrechen gegen Frauen und Kinder hin und warnte, dass Handlungen wie die Freilassung des Offiziers solche Verbrechen weiter fördern. Eine weitere wichtige Frage Ucas richtete sich darauf, ob der Anstieg der Missbrauchshandlungen durch türkische Offiziere in den kurdischen Regionen ein Zufall sei und ob die Regierung die Augen vor diesen Verbrechen verschließe.