Im Rahmen seiner Straßburg-Reise hat sich Sezai Temelli, Ko-Vorsitzender der Demokratischen Partei der Völker (HDP), am Montag mit Vertreter*innen verschiedener europäischer Institutionen getroffen. Am Abend nahm er an einer Volksversammlung im Demokratischen Kurdischen Gesellschaftszentrum in Straßburg teil.

Nationalkongress für Lösung notwendig

Temelli berichtete von den Gesprächen der HDP in Südkurdistan, die im September im Rahmen einer Delegationsreise zustande kamen. Die verschiedenen Parteien hatten bei den Zusammenkünften erklärt, dass die Einleitung eines demokratischen Lösungsprozesses für ein Ende des Krieges unabdingbar sei. Temelli betonte die Notwendigkeit eines Nationalkongresses, der von allen kurdischen Parteien dringend einberufen werden müsste. Die Delegationsreise habe anlässlich dieses Vorhabens stattgefunden, die für eine nationale Einheit notwendigen Bedingungen konnte der Politiker allerdings nicht vorfinden.

Kurdische Frage ist auch Demokratiefrage für die Türkei

Die Ursache für den aktuellen Krieg sei die kurdische Frage und diese stelle gleichzeitig für die Türkei die Demokratiefrage dar, erklärte Temelli. „Wenn andere gesellschaftliche Gruppen nicht kämpfen oder den Kampf aufgeben, weil ja schon das kurdische Volk kämpft, dann wird der Faschismus mit aller Gewalt jeden Teil der Gesellschaft treffen. Frauen, Arbeiter*innen, die Vertreter*innen anderer Religionen, die Unterstützer*innen der Demokratie, sie alle werden ins Visier der faschistischen Gewalt geraten“, unterstrich er.

Serie von diplomatischen Treffen im Europaparlament

Temelli und die ihn begleitende Abordnung kommt heute mit den Fraktionen im Europaparlament (EP) und der kurdischen Freundschaftsgruppe im EP zusammen. Es wird heute eine Pressekonferenz in diesem Rahmen stattfinden.

Die Delegation wird am 18. September beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an der Verhandlung zum inhaftierten, ehemaligen HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş teilnehmen.