Die Verbannung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ein abseits stehendes Sofa während des Besuchs beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan schlägt weiter hohe Wellen. Nun hat sich auch der Türkei-Berichterstatter im EU-Parlament, Nacho Sanchez Amor, zu Wort gemeldet. Er finde die „SofaGate”-Affäre bei Erdoğan zwar „bedauerlich”, wer auch immer dafür verantwortlich sei. „Die Sitze in der Türkei, um die ich mir wirklich Sorgen mache, sind die verlorenen der HDP-Abgeordneten und Bürgermeister”, schrieb Amor im Kurznachrichtendienst Twitter. Zudem sorge er sich um die leeren Sitze in „Zeitungsredaktionen und Klassenräumen”. Man sollte nicht aus den Augen verlieren, welche Sitze tatsächlich auf dem Spiel stehen, mahnt Amor.

Die HDP steht nach wie vor im Fokus der Repression des türkischen Staates. In der aktuellen Legislaturperiode wurde drei HDP-Abgeordneten das Mandat aberkannt: Leyla Güven, Musa Farisoğulları und zuletzt Ömer Faruk Gergerlioğlu. Die HDP ist mit aktuell noch 56 Sitzen die zweitgrößte Oppositionspartei in der Türkei. Zahlreiche Mitglieder wurden unter Verweis auf Terrorvorwürfe festgenommen, auch ein Verbot der Partei droht. Seit den Kommunalwahlen von 2019 ist zudem ein Großteil der ursprünglich 65 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern abgesetzt und durch Zwangsverwalter ersetzt worden. Von 37 festgenommenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ist mehr als ein Dutzend immer noch inhaftiert. Die türkische Regierung hält die HDP für den verlängerten Arm der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die HDP weist das zurück.

„SofaGate-Affäre

Bei dem Treffen von Erdoğan mit EU-Kommissionschefin von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag waren nur zwei Sessel bereitgestellt worden, auf denen der türkische Präsident und Michel Platz nahmen. Von der Leyen, die zunächst stehen musste, reagierte mit einem „Ähm“. Dann musste sie sich auf ein Sofa mit beträchtlichem Abstand zu ihren beiden Gesprächspartnern setzen.