Die internationale Kampagne und Plattform #Riseup4Rojava hat eine gemeinsame Erklärung zur Absetzung der Oberbürgermeister*innen in den kurdischen Hochburgen Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van) abgegeben. Innerhalb der Kampagne sind über 40 Organisationen aus zwölf Ländern aktiv, darunter die Gewerkschaften CNT und CGT aus Katalonien, das autonome Netzwerk InfoAut aus Italien, Plan C aus England und die Internationalistische Kommune von Rojava. Die Organisationen rufen zu Solidarität mit dem antifaschistischen Widerstand in der Türkei auf:
Am Montag wurden in den kurdischen Städten Amed, Mêrdîn und Wan die HDP-Oberbürgermeister*innen auf Weisung des türkischen Innenministeriums abgesetzt und durch regimetreue Zwangsverwalter ersetzt. Die Rathäuser wurden umstellt und über 400 Aktivist*innen festgenommen. Der Angriff gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) muss als politischer Putsch angesehen werden. „Die Regierung hat keinerlei demokratische Legitimation mehr”, erklärte die HDP in einem Statement. „Die Bevölkerung wird dieses Vorgehen nicht hinnehmen und sich hinter ihre gewählten Vertreter*innen und die HDP stellen”, hieß es weiter.
Um diesen Ruf zu beantworten, sind die Menschen in Nordkurdistan und überall in der Türkei aufgestanden. Sie haben das Ergebnis nicht akzeptiert und führen nun ununterbrochene Aktionen des Widerstands durch. Nicht nur in den betroffenen kurdischen Gebieten. Auch in den türkischen Metropolen kam es zu entschlossenen Protesten. In ganz Europa gibt es täglich Protestaktionen. Direkt am Montag kam es in zahlreichen europäischen Städten zu Spontandemonstrationen.
Der Angriff auf die HDP zeigt, wie schwach das faschistische Regime in der Türkei geworden ist. Sie versuchen jede kritische Stimme sofort mundtot zu machen. Sie können keine Kritik zulassen. Es darf keine Alternative geben. Denn das würde ihren Untergang bedeuten. Aber wir wissen genau: der Widerstand in Kurdistan wird schon sehr bald das Grab für Erdogan sein!
Der Krieg gegen die kurdische Guerilla in der Türkei und im Irak sowie die Drohungen gegen Rojava sind eine Taktik der Ablenkung von den miserablen Zuständen innerhalb der Türkei. Ob gegen Rojava, die parlamentarische Opposition oder die Guerilla in den Bergen, mehr Gewalt, mehr Krieg, mehr Drohungen waren bislang die einzige Antwort des schwächelnden AKP-Regimes auf die wachsende Kraft der antifaschistischen Kräften in der Türkei, in Kurdistan und dem gesamten Mittleren Osten!
Dabei haben sie jedoch nur den Willen der Frauen, der unterdrückten Völker, der Arbeiter*innen, der Jungen und Alten zum Widerstand geweckt! Immer mehr Jugendliche schließen sich der kurdischen Freiheitsbewegung an! Immer mehr Menschen sind entschlossen, Erdogans Regime zu beenden.
Als Plattform von 41 demokratischen und revolutionären Organisationen aus zwölf Ländern stellen wir uns hinter die antifaschistischen Kräfte in der Türkei! Jeder antifaschistische Kampf innerhalb der Türkei schwächt auch ihre Kraft nach außen. Jede Schwäche, entzieht der faschistischen Türkei Stück für Stück den Spielraum für ihre Vernichtungskriege. Der Kampf muss an allen Fronten geführt werden! In der Türkei selber sowie in den Ländern und Metropolen der europäischen Waffenbrüder der Türkei! Wir verurteilen alle Verbände, Regierungen und Allianzen, die den türkischen faschistischen Staat unterstützen.
Wir rufen dazu auf: Zerschlagen wir den türkischen Faschismus. Für eine demokratische Türkei, Frieden in Kurdistan und eine sichere Zukunft für die Revolution in Rojava!
Der türkische Faschismus ist unser gemeinsamer Feind, unsere Einheit ist internationalistischer Antifaschismus! Kampf dem Faschismus in jedem Land!
#Riseup4Rojava – smash Turkish fascism!“